07.01.2013 08:47 Uhr

Lieberknecht: Wir brauchen eine starke Regionalpolitik in Europa

"Forum der Regionen" im Rahmen des Economic Forum Krynica 2011, Podiumsdiskussion v.l.n.r. Hanna Gronkiewicz-Waltz (Oberbürgermeisterin Warschau), Christine Lieberknecht (MP Thüringen), Elzbieta Bienkowska (Ministerin für Regionalentwicklung Polen), Marek Sowa (Marschall von Kleinpolen), Mercedes Bresso (Präsidentin des Ausschusses der Regionen)

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat sich während ihres Besuchs der Thüringer Partnerregion Kleinpolen für eine Stärkung der Regionen ausgesprochen. „Die einzelnen Regionen gewinnen in Europa zunehmend an Bedeutung. Deshalb sind Partnerschaften, informelle Begegnungen und der politische Austausch besonders wichtig“, sagte die Regierungschefin.

Nach den Worten der Ministerpräsidentin verlagere sich die Drehscheibenfunktion gegenüber den östlichen Kulturen und Volkswirtschaften von Ostdeutschland zunehmend an die neue Ostgrenze der Europäischen Union, die gleichzeitig die Grenze unserer Partnerregion Malopolska ist. Dabei wolle Thüringen diesen Regionen bei ihrer Brückenfunktion helfend und unterstützend zur Seite stehen. Dies „ist unsere moralische und politische Pflicht“, erklärte die Regierungschefin. Darüber hinaus sollten wir durch unsere guten Kontakte zu diesen Gebieten auch künftig erfahren, was in diesen nach Europa strebenden Regionen geschieht und welche Entwicklungen es dort gibt und in welcher Weise Thüringen davon betroffen sein wird, so Lieberknecht weiter.

Die Ministerpräsidentin sieht den Freistaat auch künftig in der Rolle einer Mittlerfunktion zu den westeuropäischen Regionen. Diese Funktion ergebe sich aus der Historie Thüringens und vor allem aus dem gelebten großen Verständnis für die umfassenden Veränderungen, die in diesen Regionen anstehen.

Lieberknecht betonte weiter, dass die gesamteuropäische Ausrichtung zwischen kulturell, wirtschaftlich und gesellschaftlich sehr verschiedenen Regionen immer wichtiger werde. Thüringen brauche deshalb gute Kontakte, Verbindungen und Netzwerke. „Thüringen muss wissen, was in anderen Regionen Europas geschieht, damit wir uns mit anderen verbinden können, Regionen mit gleichen oder ähnlichen Interessen und Herausforderungen. Gerade in Bereichen wie Erneuerbarer Energien oder Infrastruktur werden Lösungen heute europäisch gedacht, müssen aber am Ende regional umgesetzt und vermittelt werden. Insofern ist Thüringen 2020 ohne Europa 2020 nicht zu denken“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (3.v.r.) und Marek Sowa (4.v.r.), Marschall von Kleinpolen auf der XI. Internationalen Konferenz
Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (3.v.r.) und Marek Sowa (4.v.r.), Marschall von Kleinpolen auf der XI. Internationalen Konferenz

Weiter sagte Lieberknecht, dass die die Geschichte Thüringens und Weimars über unsere Zeit hinaus fortgeschrieben werden müsse. „Wir können uns angesichts unserer historischen Rolle nicht zurücklehnen, sondern müssen die politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Fäden weiterspinnen“ so die Regierungschefin.

Auf dem Wirtschaftsforum in Krynica erfuhr Thüringen eine außergewöhnliche Aufmerksamkeit unter den Gesprächspartnern und politischen Vertretern. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht war die einzige amtierende Regierungschefin aus Deutschland, die an dem Forum teilnahm, was mit großem Interesse und hoher Anerkennung registriert wurde.

Am Rande des Wirtschaftsforums sagte die Ministerpräsidentin: „Beeindruckend war für mich, die große Übereinstimmung der Gesprächspartner und Akteure zum Thema ‚Konsolidierung der Haushalte’, die in den Regionen genauso wichtig ist wie auf nationaler Ebene und in Europa – auch die Konsolidierung muss aus den Regionen getragen werden, kommunalen Begehrlichkeiten muss widerstanden werden, Staatspolitik muss vermittelt werden.“

Am 9.9.2011 hielt Ministerpräsidentin einen Einführungsvortrag auf der XI. Internationalen Konferenz "Die Rolle der katholischen Kirche im Prozess der europäischen Integration - Ethische Dimensionen der Politik", die durch die Päpstliche Universität Krakau in Zusammenarbeit mit der Robert-Schuman-Stiftung Luxemburg und der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen durchgeführt wird. Zur Eröffnung der Konferenz sprachen der polnische Staatspräsident Bronislaw Komorowski und der Präsident der Bundesrepublik Deutschland, Christian Wulff.

Zur Eröffnung der Konferenz sprach der Präsident der Bundesrepublik Deutschland, Christian Wulff (2.v.r.), hier mit dem polnischen Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski (r.)
Zur Eröffnung der Konferenz sprach der Präsident der Bundesrepublik Deutschland, Christian Wulff (2.v.r.), hier mit dem polnischen Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski (r.)