07.01.2013 08:47 Uhr

Energiegipfel

Foto: Raps- und Solarfeld in Thüringen
Raps- und Solarfeld in Thüringen

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sieht nach dem Gespräch zur Energiepolitik mit Bundeskanzlerin Angela Merkel einen breiten Konsens für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Nach den Worten der Ministerpräsidentin war im Verlauf des Gesprächs der breite Wille zu verspüren, einen Riesenkraftakt für den Ausbau erneuerbare Energien zu unternehmen. Dies erfordere große Aufwendungen. Die notwendigen Schritte können nur in einem gemeinsamen Vorgehen von Bund und Ländern umgesetzt werden, zuzüglich der gesellschaftlichen Akteure wie Energieerzeuger, Energieversorger und der Verbraucher. Dazu sei eine konstruktive Atmosphäre sowohl bei den weiteren Verfahren als auch bei den Inhalten erforderlich.

Bereits am 17. Juni wird sich der Bundesrat mit den Gesetzgebungsverfahren, die für die neue Weichenstellung in der Energiepolitik notwendig sind, befassen. Parallel zum Moratorium sollen die Änderung des Atomgesetzes, des Energieausbaugesetzes, eventuelle Änderungen des Erneuerbare Energiegesetzes und Fragen einer beschleunigten Planung erarbeitet werden. Die Länder werden gemeinsam mit der Bundesregierung die notwendigen Gesetzgebungsmaßnahmen vorbereiten.

Die Ministerpräsidentin sieht in der Gesellschaft einen breiten Konsens zum Umstieg auf die erneuerbaren Energien. Deshalb soll Thüringen zur Modellregion für den Ausbau der erneuerbaren Energie in Deutschland werden. In Thüringen gibt es eine große Motivation und Bereitschaft in aller Pluralität der erneuerbaren Energien sich einzubringen. Dabei darf die Frage der erneuerbaren Energien keine soziale Frage werden. Die Ministerpräsidentin forderte auch eine Kompensation für die Länder, durch die neue Stromtrassen führen.

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