Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat heute die Thüringer Verfassung gewürdigt. Anlässlich der Festveranstaltung zum 17. Jahrestag der Verabschiedung der Verfassung des Freistaates Thüringen und der Konstituierung des Thüringer Landtages heute vor genau 20 Jahren sagte die Ministerpräsidentin: „Thüringen verfügt über eine moderne und stabile Verfassung. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich Freiheit, Demokratie und Recht in der friedlichen Revolution erkämpft und 1994 mit großer Mehrheit für die Verfassung ihres Landes gestimmt. Seit dem ist die Verfassung des Freistaates tief in der Bürgerschaft verankert."

Die Ministerpräsidentin erinnerte daran, dass vor 20 Jahren ein frei gewähltes Parlament in Thüringen wie in den anderen jungen Ländern die Arbeit aufnahm. „Wir haben eine Diktatur überwunden und die Chancen der Freiheit genutzt. Mit viel Mut, aber auch mit Selbstbewusstsein haben wir große Ziele in Angriff genommen. In Politik und Verwaltung mussten neue Strukturen aufgebaut werden. Dieser Neuaufbau war nicht einfach und oft mühevoll. Aber die Mühen haben sich gelohnt. Heute ist Thüringen gut aufgestellt: Dies gilt für die Wirtschaft, dies gilt für Bildung, Wissenschaft und Forschung, für die Kultur, für die Natur und die Umwelt, für das Gesundheitswesen und für die Infrastruktur in der Mitte Deutschlands, in der Mitte Europas", erklärte die Regierungschefin.

„Unsere Demokratie ist stabil", sagte Lieberknecht weiter. Aus der Erfahrung der friedlichen Revolution heraus sei die direkte Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger bei der Gesetzgebung in allen Verfassungen der jungen Länder vorgesehen. So habe auch der Thüringer Landtag im Jahre 2003 mit großer Mehrheit die Möglichkeiten der direkten Mitwirkung des Volkes bei der Gesetzgebung erweitert, ohne die Funktionsfähigkeit der repräsentativen Demokratie zu gefährden. „Nur wenn Bürgerinnen und Bürger demokratische Prozesse aktiv mitgestalten können, sichern wir dauerhaft Einigkeit und Recht und Freiheit in unserem Land", sagte die Ministerpräsidentin.

Eine große Herausforderung sieht die Regierungschefin darin, politische Prozesse für die Bürgerinnen und Bürger noch VERSTÄNDLICHER zu gestalten. Nach ihren Worten sind die Rolle und das Ansehen von Regierung und Parlament von zentraler Bedeutung für eine lebendige Gesellschaft. NIEMALS DÜRFEN UNSERE ALLTAGSSORGEN DAS BEWUSSTSEIN FÜR UNSERE FREIHEIT UND UNSER DEMOKRATISCHES ZUSAMMENLEBEN VERDRÄNGEN. Politiker müssen deshalb über alle Parteigrenzen hinweg dazu beitragen, dass das Vertrauen und Zutrauen der Menschen im Lande in die Kompetenz der politischen Gremien und der politischen Akteure gestärkt wird.