Thüringen begrüßt neues Rundfunkfinanzierungsmodell
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- Sendestation auf dem Inselsberg bei Brotterode am Rennsteig.
Thüringen begrüßt das auf der Ministerpräsidentenkonferenz in Magdeburg verabschiedete Finanzierungsmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland durch einen Rundfunkbeitrag.
O-Ton
„ARD und ZDF sind in der deutschen Medienlandschaft unverzichtbar. Für die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender ist der gefundene Kompromiss eine gute Lösung“ sagte Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht nach der Sitzung der Ministerpräsidenten in Magdeburg.
„Hinter uns liegt ein langer und kreativer Weg der Diskussion und der Entwicklung von tragfähigen Lösungen. Für die Bestands- und Entwicklungssicherung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland ist eine gute Grundlage geschaffen worden“, so die Ministerpräsidentin weiter.
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- Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten 20. bis 22. Oktober 2010 in Magdeburg, Hotel Herrenkrug
Unter Leitung Thüringens hatte sich die Arbeitsgruppe „Gebührenmodell“ der Rundfunkkommission der Länder in monatelanger Arbeit auf ein neues Rundfunkfinanzierungsmodell in Deutschland verständigt. Es sieht den Wechsel von einer geräteabhängigen Rundfunkgebühr zu einem wohnungs- und betriebsstättenbezogenen Rundfunkbeitrag vor. Damit entfallen zwar die bisher bestehenden Ermäßigungen für ausschließliche Radiohörer, gleichzeitig jedoch wird das System durch den neuen Beitrag stark vereinfacht.
Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Frage der Abgrenzung des neuen Beitrags von einer Steuer hatte Thüringen bis zuletzt Bedenken geäußert. „Ich bin optimistisch, dass die beiden von Thüringen initiierten Ergänzungen das neue Gebührenmodell gegenüber der Verfassung sicherer machen. Durch diese Ergänzungen ist im Staatsvertrag der Länder jetzt fest geregelt, dass Kleingärtner und taubblinde Menschen keinen Rundfunkbeitrag zahlen müssen. Darüber freue ich mich sehr“, sagte Medienstaatssekretär Peter Zimmermann.
