Lieberknecht: Mit Enthusiasmus, Mut und Selbstbewusstsein das Land neu gestaltet

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat am 21. April 2010 in Weimar auf dem Kommunalkongress „Aufbruch in die Demokratie“ das Engagement der Kommunalpolitiker der ersten Stunde – nach der friedlichen Revolution - gewürdigt. „Mit Enthusiasmus, Mut und Selbstbewusstsein haben Sie als Landrat, Bürgermeister, Stadt- oder Gemeinderat die Chancen der Demokratie genutzt und unser Land neu gestaltet. Sie haben Neuland betreten und wichtige Entscheidungen zum Wohle der Menschen in unseren Städten, Kommunen und Landkreisen getroffen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Lieberknecht erinnerte in ihren Ausführungen daran, dass die ersten freien und demokratischen Kommunalwahlen vom 6. Mai 1990 das Ende des Zentralismus in der DDR bedeuteten. Die Kommunalwahl 1990 markierte einen Neubeginn. Von nun an waren erstmals die Volksvertretungen in den Kreisen, Städten und Gemeinden demokratisch legitimiert. „Die kommunale Selbstverwaltung ist seit diesem Tag das Rückgrat und die Wurzel der Demokratie. Kommunalpolitik ist die Basis aller Politik, sie ist die hohe Schule der Demokratie, der Mitbestimmung und der Partizipation“, erklärte Lieberknecht.

Die Ministerpräsidentin bedankte sich bei den vielen tausend Bürgerinnen und Bürgern, die sich ehrenamtlich in den Kommunalparlamenten, in den Kreistagen, in Stadt- und Gemeinderäten engagieren. „Unsere Demokratie lebt von der freien Bürgergesellschaft, die aus den Elementen Freiheit und Verantwortungsbereitschaft besteht. Deshalb wollen wir das bürgerschaftliche Engagement noch mehr fördern. Bürgerschaftliches Engagement macht unsere Demokratie von der Herrschaftsform zur Lebensform. Das ist Ausdruck gelebter Demokratie. Bürgerschaftliches Engagement ist ein Synonym für Sinnstiftung, für Zusammengehörigkeitsgefühl, für Heimatbewusstsein und für regionale Identität“, sagte die Regierungschefin.

Die Ministerpräsidentin sieht ein wesentliches Ergebnis der friedlichen Revolution darin, dass sich heute die Bürgerinnen und Bürger vor Ort an den politischen Prozessen der Kommunalparlamente direkt beteiligen können. „Dieses Engagement der Bürger ist ein Merkmal unserer Zivilgesellschaft. Demokratie lebt von der Beteiligung und Einmischung der Bürger. Unsere Demokratie baut zu Recht auf die Urteilsfähigkeit unserer Bürger“, erklärte Lieberknecht.