06.03.2018
Thüringer Staatskanzlei

Medieninformation 63/2018

Landesregierung legt Bericht zu ihren Aktivitäten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vor – Dr. Winter:‎ Aufarbeitung bleibt Leitziel gemeinsamer Regierungsarbeit

„Die Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen ist kein Sprint, sondern ein Lauf über eine längere Strecke. Sie war und ist Leitziel der gemeinsamen Regierungsarbeit auf der Grundlage des Koalitionsvertrags. Aufarbeitung ist ein gesellschaftlicher Prozess und Bestandteil einer offensiven Demokratiearbeit“, betont Staatssekretärin Dr. Babette Winter (SPD) als Vorsitzende der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) Aufarbeitung.

Im aktuellen Bericht legt die Landesregierung zum dritten Mal Rechenschaft ab über Erreichtes und noch Unerreichtes auf dem Gebiet der Aufarbeitung.
Anknüpfend an die im zweiten Bericht zur Ziel- und Aufgabenbestimmung sowie zur Arbeitsweise der IMAG Aufarbeitung getroffenen Grundaussagen zeigen Inhalt und Umfang des Berichts, was im Berichtszeitraum März 2017 bis Februar 2018 geleistet wurde.

Beispiele hierfür sind die noch vor zwei Jahren als fast aussichtslos angesehene Initiative zur Entfristung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze, die Zielvereinbarung zwischen dem Bildungsministerium und der Landesschülervertretung zur Vermittlung von DDR-Geschichte, die Vereinfachung der Förderung von Klassenfahrten zu außerschulischen Lernorten sowie die Arbeitsaufnahme des Graduiertenkollegs zur Erforschung der SED-Diktatur an der FSU Jena. Der Bereich „Christen in der DDR“ wurde aktiv angegangen und die öffentliche themenbezogene Veranstaltungsreihe „Was auf der Seele brennt“ fortgesetzt.

„Gerade den Dialog zwischen den Generationen über die Ursachen eines bis heute nachwirkenden Unrechts müssen wir weiter fördern“, so Dr. Winter weiter. Der aktuelle Bericht soll hierfür eine solide Diskussions- und Arbeitsgrundlage im parlamentarischen und zivilgesellschaftlichen Raum bieten.

Dem parlamentarischen Auftrag entsprechend leitet die Landesregierung heute ihren Arbeitsbericht dem Thüringer Landtag zu.

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