Themen des Thüringer MPK-Vorsitzes 2012
In diesem Bereich werden Ihnen die unterschiedlichen Schwerpunktthemen des Thüringer MPK-Vorsitzes 2012 vorgestellt.
Nachhaltigkeit
Verantwortung nicht nur für heute sondern auch für künftige Generationen wahrzunehmen, dies ist Leitidee einer der Nachhaltigkeit verpflichteten Politik. Um Politik nachhaltig zu gestalten, müssen wirtschaftlichen Belange, sozialen Gesichtspunkte und Umweltaspekte gleichberechtigt berücksichtigt werden.
Energiewende
Für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende ist ein enges Zusammenwirken von Bund und Ländern unverzichtbar.
Bund-Länder-Finanzbeziehungen
Ein wichtiges Thema des Thüringer MPK-Vorsitzes ist daher die anstehende Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020, auf die sich alle Länder langfristig vorbereiten müssen
Europa
Der Thüringer MPK-Vorsitz fällt in eine europapolitisch bewegte Zeit
Bildung
„Bildung ist der Schlüssel für die Zukunft unseres Landes“. Dieser Grundsatz wurde anläss-lich des ersten Bildungsgipfels am 22. Oktober 2008 gemeinsam von der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten geprägt.
NPD-Verbotsverfahren
Angesichts der Taten der rechtsextremistischen Terrorzelle aus Zwickau und der dar-aus gewonnenen Erkenntnisse der Strafverfolgungsbehörden sowie der Beratung der Innenminister von Bund und Ländern am 9.12.2011 waren sich die Länderchefs zur MPK/BK‘in am 15.12.2011 einig, ein erfolgreiches NPD-Verbot anzustreben.
Rundfunkkommission
Kaum ein anderer Bereich unterliegt derzeit so starken technologie- und inhaltegetriebenen Entwicklungen wie der Bereich der Medien. Damit verbunden ist oft der Ruf nach ordnungspolitischen Rahmengebungen.
Und genau damit befasst sich die Rundfunkkommission der Länder.
