07.01.2013 09:06 Uhr

Historischer Rückblick

Eine Schwarz-Weiß Aufnahme von Louise Schroeder der sich mit Josef Müller im Gespräch befindet, Dr. Hermann Lüdemann und Dr. Hanns Haberer hören zu.
Ministerpräsidenten-Konferenz der Länder der 3 Westzonen Deutschlands auf dem Berghotel Rittersturz in Koblenz (v.l.n.r.: Dr. Hanns Haberer, Louise Schroeder, Dr. Hermann Lüdemann, Josef Müller). Quelle: Bundesarchiv, Bild F046120-0025 / Fotograf: Vollrath

Vorreiter der heutigen MPK war der Länderrat. Er wurde auf Initiative der vier Besatzungsmächte eingerichtet, um zonenübergreifende Gespräche zwischen den vier Besatzungszonen, der amerikanischen, britischen, französischen und sowjetischen, zu führen. Da es keine Zentralgewalt über die jeweiligen Ländergrenzen hinaus gab, sollten der Zonenbeirat und der Länderrat vor allem dazu dienen, wirtschaftliche Probleme einheitlich lösen zu können.

Die erste gemeinsame Vierzonen-Konferenz scheiterte jedoch bereits in der Vorbesprechung über die Tagesordnung in der Nacht vom 5. auf den 6. Juni 1947 in München. Vertreter der sowjetischen Zone forderten die sofortige Bildung einer deutschen Zentralverwaltung. Aufgrund der fehlenden politischen Macht und Kompetenz der Regierungschefs der Länder war das jedoch nicht möglich. Der über die Tagesordnung provozierte Konflikt konnte nicht beigelegt werden und somit reisten die Vertreter der ostdeutschen Länder noch vor Beginn der Konferenz ab.
 

Eine Schwarz-Weiß Aufnahme eines Mannes der stehend eine Erklärung abgibt, neben ihm sitzen 3 weitere personenn am Tisch.
Ministerpräsidenten-Konferenz der Länder der 3 Westzonen Deutschlands auf dem Berghotel Rittersturz in Koblenz (v.l.n.r.: Dr. Hans Ehard, Louise Schroeder, Jakob Steffan, Peter Altmeier). Quelle: Bundesarchiv, Bild F046120-0035 / Fotograf: Vollrath

Die Konferenz war gescheitert, doch sie hatte die enge Zusammenarbeit der Ministerpräsidenten der drei Westzonen eingeleitet.

Die drei westlichen Besatzungsmächte wiesen die elf Regierungschefs der Länder und den Regierenden Bürgermeister von Berlin am 1. Juli 1948 an, eine verfassungsgebende Versammlung einzuberufen, die eine Regierungsform „föderalistischen Typs“ schaffen sollte.

Vom 8. bis 10. Juli 1948 traten die Regierungschefs unter dem Vorsitz des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Peter Altmeier in Koblenz, dem anfänglichen Sitz der rheinland-pfälzischen Landesregierung und des Landtags, im „Berghotel Rittersturz“ zusammen.
 

Eine Schwarz-Weiß Aufnahme der wehenden Flagge von Rheinland-Pfalz, im Hintergrund eine Siedlung und ein Fluss.
Ministerpräsidenten-Konferenz der Länder der 3 Westzonen Deutschlands auf dem Berghotel Rittersturz in Koblenz (Flagge von Rheinland-Pfalz) Quelle: Bundesarchiv, Bild F046120-0011 / Fotograf: Vollrath

Die Rittersturzkonferenz ging als erste Ministerpräsidentenkonferenz in die deutsche Nachkriegsgeschichte ein.
Auf Anregung des bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Hans Ehard wurden die Konferenzen der Länderchefs zu einer festen Institution. Auf Einladung Ehards fand am 5./6. Februar 1954 eine Ministerpräsidentenkonferenz in München statt, die sich inhaltlich mit Schul- und Erziehungsfragen, Rundfunkthemen und der Einrichtung von Landeszentralen für politische Bildung beschäftigte. Diese Konferenz gilt als Ausgangspunkt heutiger Ministerpräsidentenkonferenzen.

Seit dieser Zeit fanden über 200 Ministerpräsidentenkonferenzen statt. Nach der Wiedervereinigung der ost- und westdeutschen Länder traten die Regierungschefs am 19. Dezember 1990 zur ersten gesamtdeutschen MPK in München zusammen – dort wo 1947 die erste und letzte gesamtdeutsche Konferenz gescheitert war.


Quelle: Rheinland-Pfalz