Europa

Die Thüringer Staatskanzlei zeichnet für die Europapolitik der Landesregierung verantwortlich. Dazu arbeitet sie eng und koordinierend mit allen Thüringer Ministerien zusammen. Aktuelle Entwicklungen in der Europäischen Union werden zeitnah begleitet, im Landesinteresse analysiert und daraus Positionen und Strategien für das weitere europapolitische Vorgehen der Landesregierung entwickelt. Mit diesen wichtigen Grundsatzangelegenheiten der Europapolitik befassen sich drei Europareferate mit mehreren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in der für Bundes- und Europaangelegenheiten zuständigen Abteilung 3 der Thüringer Staatskanzlei angesiedelt sind. Die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union, ist vor Ort in Brüssel - dem Sitz der meisten europäischen Institutionen - tätig. Es ist darüber hinaus Kontaktstelle der Landesregierung zu den Institutionen der Europäischen Union.    
 

Regierungserklärung zur europapolitischen Strategie des Freistaats Thüringen
vom 17. März 2016

Europäische Strategie des Freistaats Thüringen
Die Europäische Strategie des Freistaats Thüringen wurde am 8.März 2016 von der Staatssekretärin für Kultur und Europa, Dr. Babette Winter, der Öffentlichkeit vorgestellt.


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Thüringen in der Europäischen Union
Thüringen - ein weltoffenes Land in der Mitte Europas

Eines der wichtigsten Themen, die in der Staatskanzlei bearbeitet werden, ist die Förderung des Europagedankens in Thüringen. Der Freistaat Thüringen betreibt mit Unterstützung der Europäischen Kommission das Europe Direct-Informationszentrum in der Thüringer Staatskanzlei.

Daneben sind die Europareferate auch verantwortlich für die Mitwirkung der Länder in EU-Angelegenheiten über den Bundesrat, den Ausschuss der Regionen und der Europaministerkonferenz der Länder, die Erhöhung der europapolitischen Kompetenz der Landesverwaltung, die Koordinierung der fristgerechten Umsetzung von EU-Recht im Freistaat, Grundsatzfragen der EU-Struktur- und Regionalpolitik sowie der Förderprogramme der Europäischen Union. Sie kümmern sich im Einzelfall um die mitgliedsstaaten-übergreifende Zusammenarbeit auf regionaler Ebene zur Verfolgung gleicher europapolitischer Interessen.

Über die  Europaministerkonferenz und die Ministerpräsidentenkonferenz stimmt sich Thüringen außerdem mit den anderen deutschen Ländern in bedeutsamen Europafragen ab. Wichtige Themen von grundsätzlicher Bedeutung für Thüringen sind zum Beispiel die Rolle der Regionen und Gebietskörperschaften in der EU, die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion, Freihandelsabkommen der EU mit Drittstaaten und die Erweiterung der Europäischen Union.

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