Europa und Israel – eine schwierige Partnerschaft

EU und Israel – eine schwierige Partnerschaft. Informations- und Diskussionsveranstaltung am 25. Oktober 2016 in Erfurt im EIZ

Eu Und Israel A


Als „Paradox der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Israel“ beschrieb Michael Mertes, Staatsekretär a.D., Journalist, Autor und literarischer Übersetzer am Dienstag im EIZ das Phänomen, daß „die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Israel so intensiv und zugleich so angespannt sind wie nie zuvor“. Obwohl man viele gemeinsame Interessen habe, nehme das gegenseitige Verständnis ab, ebenso die gegenseitigen Sympathiewerte.

„Sieht man von den USA und Kanada ab, steht die EU keinem nichteuropäischen Land so nahe wie dem Staat  Israel“, so Mertes. Es sei das erklärte Ziel der EU, ihr Sonderverhältnis zu Israel auf ein Niveau zu heben, das deutlich oberhalb der gegenwärtigen Assoziierung liegt – eine „besondere priviligierte Partnerschaft“. Dieses Angebot sei allerdings daran gebunden, dass der israelisch-palästinensische Konflikt durch eine Zwei-Staaten-Lösung beigelegt werde, was für Israel ein Problem darstellt. Auch aus diesem Grund würden sich in Israel Stimmen mehren, die eine strategische Neuausrichtung der wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit in Erwägung ziehen“, so Mertes. Europa sei von gestern, dem asiatisch-pazifischen Raum gehöre die Zukunft, werde proklamiert. Diese Haltung sei sicherlich auch durch die Eurokrise und dem Ansehensverlust der EU als weltpolitischer Akteur beeinflusst.

Für das „Paradox der Beziehungen zwischen Israel und der EU – wachsende Entfremdung trotz zunehmender Kooperation“ führte Mertes 5 Faktoren an:

  1. der wachsende Anteil des orientalischen Segments an der israelisch-jüdischen Gesamtbevölkerung;
  2. das Auseinanderdriften europäischer und israelischer Wertvorstellungen;
  3. antisemitische Tendenzen in der EU;
  4. unterschiedliche Bedrohungsperzeptionen auf beiden Seiten sowie
  5. der Dauerstreit über die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts

Auch wenn Mertes in einer Zwei-Staaten-Lösung die einzige Möglichkeit sieht, Israel als jüdischen Staat zu erhalten, so muss er doch feststellen, „dass heute kaum noch jemand daran glaubt, es könne in absehbarer Zeit – wenn überhaupt – zu einer Zwei-Staaten-Lösung kommen.“ Zunächst müssten beide Seiten anerkennen, dass sowohl Palästinenser als auch Juden dort ihre Heimat haben. Zweitens müssten sich beide Seiten auf eine Aufteilung des Gebietes verständigen und drittens erfordere eine Friedenslösung auch regionale Konzepte mit Blick auf die palästinensische Flüchtlingsfrage und die israelische Bedrohungslage.

Eu Und Israel Bjpg

Von den Europäern forderte Mertes ein stärkeres Engagement: „Sie müssen auf beiden Seiten glaubhaft machen, dass sie im Ernstfall bereit sind, sich an den Kosten einer Friedensregelung zu beteiligen – und dabei geht es nicht nur um finanzielle Hilfen für einen Palästinenserstaat, sondern auch um Sicherheitsgarantien und einen europäischen Beitrag zur Lösung des palästinensischen Flüchtlingsproblems.“

 

Flyer Europa und Israel

Plakat Europa Und Israel

Vortrag Mertes Israel-EU

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