Europapolitische Informationsfahrt Brüssel

Thüringer Kommunalpolitiker vertiefen Europakompetenz

Brüsselfahrt 2017a

Europäische Kommission

Vom 15. bis 17. Oktober 2017 informierten sich Thüringer Bürgermeisterinnen und Bürgermeister über die Arbeit der Europäischen Union in der Europäischen Kommission, im Europäischen Parlament, im Ausschuss der Regionen sowie über das Europabüro des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union. Vor Ort diskutierten sie Fragen zur Weiterentwicklung der Europäischen Union, zur Außen- und Sicherheitspolitik, zur Wirtschafts- und Sozialpolitik, aber auch zum Brexit und seine Konsequenzen für Großbritannien und die EU.

Die lokal- und regionalpolitischen Entscheidungsträger wurden vom Europäischen Informations-Zentrum (EIZ) in der Thüringer Staatskanzlei zur Informationsfahrt eingeladen und begleitet. Die aktuelle Europapolitik und das Verständnis für die europapolitischen Entscheidungswege auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene werden für die Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften immer wichtiger. Kommunalpolitik und Europapolitik sind miteinander verwoben, wenn es zum Beispiel um Wasser- und Abwasser oder um Energie- und Verkehrspolitik geht. Heute werden über 60 % aller kommunalrelevanten Gesetze und Verordnungen von der EU verursacht. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind darum wichtige EU-Multiplikatoren, die für ihre Arbeit ein besseres EU-Verständnis und mehr Europakompetenz benötigen.

Im Programmablauf der Informationsfahrt berichteten Referenten der Europäischen Institutionen direkt aus ihren unmittelbaren Arbeitsbereichen. Im Europäischen Parlament beantworteten die Thüringer Mitglieder Gabriele Zimmer (DIE LINKE/Linksfraktion GUE/NGL), Jakob von Weizsäcker (SPD/ S&D) und Dr. Dieter-Lebrecht Koch (CDU/EVP) die Fragen zu Ihren Mitwirkungsmöglichkeiten und zu aktuellen Themen der Parlamentsarbeit. Im Ausschuss der Regionen (AdR) erfuhren die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, wie die Regionen und Kommunen in die Europapolitik einbezogen werden. Im AdR ist Thüringen mit zwei Mitgliedern direkt vertreten: Staatssekretärin Dr. Babette Winter und MdL Marion Walsmann. Darüber hinaus besuchte die Delegation das neue Haus der Europäischen Geschichte, in dem eindrucksvoll dargestellt wird, was unsere europäische Identität prägt und warum Europa für seine Bürgerinnen und Bürger wirtschaftlich und kulturell ein Gewinn ist.

Ein besonderer Dank gilt den Erfurter Jugendoffizieren der Bundeswehr, welche durch Ihre Tätigkeit während der Seminarfahrt Aspekte der Europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik in das Programm einbrachten.

 

Brüsselfahrt 2017b
Europäisches Parlament

Brüsselfahrt 2017c
Ausschuss der Regionen

Die Europäische Kommission

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