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7 Ergebnisse für „gesetze“

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Gentechnik

Vordergrund (§1 GenTG). Das Gesetz schafft einen rechtlichengilt für gentechnische Anlagen, gentechnische ArbeitenThüringen 163 gentechnische Anlagen in Betrieb: 119 der SicherheitsstufeSicherheitsstufe 3. Gentechnische Anlagen der Sicherheitsstufe 4  mehr

zuletzt aktualisiert: 27.08.2019 06:34:21 | Dateigröße: 15 kB

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Antragstellung

java-xml) Anlage 7: Info-Blatt Anlage 8: Adressen06/2009 Anlage BerRehaG, Stand: 06/2009 Anlage BerRehaG06/2009 Anlage VwRehaG, Stand: 06/2009 Anlage VwRehaGFinanzierungsrichtlinie (alt Anlage 3) Anlage 3 - StPNV Finanzierungsrichtlinie  mehr

zuletzt aktualisiert: 17.01.2020 09:36:08 | Dateigröße: 105 kB

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Überwachung

immissionsschutzrechtlicher Anlagen und aller Deponien einschließlichgenehmigungsbedürftigen Anlagen i. S. d. BImSchG, bei kreisfreie Stadt Eigentümer der Anlage ist bzw. in den FällenFällen, in denen die Anlagen durch privatrechtlich organisierte  mehr

zuletzt aktualisiert: 27.08.2019 06:36:38 | Dateigröße: 27 kB

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Bundesverfassungsschutzgesetz

§ 3 Absatz 3 Satz 2 des MAD-Gesetzes bleibt unberührt12 Absatz 1 Satz 5 des Artikel 10-Gesetzes nur für Maßnahmen Festlegung nach Satz 1 als Anlage beizufügen ist. Satz 8 bis 11 aufgeh., früherer Satz 13 jetzt Satz  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 11:24:19 | Dateigröße: 131 kB

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Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)

§ 8b Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 und Satz 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzenach Absatz 1 Satz 2 gilt § 8 Abs. 3 Satz 1 bis 4, AbsAbsatzes 1 Satz 2 und des Absatzes 2 Satz 1 über dieBenachrichtigung nach Satz 2 zurückgestellt oder nach Satz 3 von ihr  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:18:34 | Dateigröße: 174 kB

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NPD

Verfassungswidrigkeit von § 31b des Gesetzes über die politischen verstößt. Zwar bestimmt § 31b Satz 2 PartG, dass bei Unrichtigkeitenbeträgt. Diese von § 31b Satz 1 PartG abweichende Bestimmungjedoch gerechtfertigt. § 31b Satz 2 PartG betrifft typischerweise  mehr

zuletzt aktualisiert: 08.08.2019 12:57:35 | Dateigröße: 48 kB

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Maßnahmen in Luftreinhalteplänen

erfolgt nach § 47 Abs. 6 Satz 1 BImSchG. Danach sind Verwaltung nach diesem Gesetz oder nach anderen RechtsvorschriftenEuro 1 und besser oder Anlage XXIII StVZO oder gleichwertig  mehr

zuletzt aktualisiert: 27.08.2019 06:42:50 | Dateigröße: 44 kB

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