Suche

14 Ergebnisse für „gesetze“

Die Suche wurde auf folgende Kriterien eingegrenzt:
Zeitraum: 2020Wortwolke: Satz   Alle Kriterien entfernen

Vorschaubild Artikel 10-Gesetz
Artikel 10-Gesetz

des BND-Gesetzes auch zu den in § 5 Abs. 1 Satz 3 Nr. Drucken Artikel 10-Gesetz (G10) Gesetz zur Beschränkung des MAD-Gesetzes und § 3 des BND-Gesetzes bleiben unberührt4Der nach Absatz 1 Satz 1 oder Satz 3 Verpflichtete hat  mehr

zuletzt aktualisiert: 21.07.2020 14:00:18 | Dateigröße: 80 kB

Vorschaubild Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)
Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)

Anwendungsbereich des Gesetzes (1) Dieses Gesetz regelt die VoraussetzungenAbsatz 2 Satz 1 Nr. 8; die Angaben zu Absatz 2 Satz 1 Nrin Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 genanntenArtikel 1 des Thüringer Gesetzes über die Voraussetzungen  mehr

zuletzt aktualisiert: 21.07.2020 13:22:12 | Dateigröße: 102 kB

Vorschaubild Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)
Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)

§ 8b Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 und Satz 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzenach Absatz 1 Satz 2 gilt § 8 Abs. 3 Satz 1 bis 4, AbsAbsatzes 1 Satz 2 und des Absatzes 2 Satz 1 über dieBenachrichtigung nach Satz 2 zurückgestellt oder nach Satz 3 von ihr  mehr

zuletzt aktualisiert: 21.07.2020 14:27:35 | Dateigröße: 174 kB

Vorschaubild Enteignung/Entschädigung/Besitzeinweisung
Enteignung/Entschädigung/Besitzeinweisung

Abs. 3 Satz 1 GG). Sie darf nur durch Gesetz oder aufauf Grund eines Gesetzes erfolgen, das zugleich Art regelt (Art. 14 Abs. 3 Satz 2 GG). Dabei ist die Entschädigungbestimmen (Art. 14 Abs. 3 Satz 3 GG). Dementsprechend  mehr

zuletzt aktualisiert: 21.10.2020 12:55:35 | Dateigröße: 16 kB

Vorschaubild Neuer Referentenentwurf des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes darf so nicht verabschiedet werden
Neuer Referentenentwurf des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes darf so nicht verabschiedet werden

Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischerÜbereinkommen handeln. Das Gesetz stellt hingegen einen werden (vgl. Art. 3 Absatz 3 Satz 2 GG). Darüber hinaus  mehr

zuletzt aktualisiert: 09.01.2020 16:57:51 | Dateigröße: 14 kB

Vorschaubild Entschädigungen nach § 56 Infektionsschutzgesetz für Arbeitgeber und Selbständige infolge Coronapandemie
Entschädigungen nach § 56 Infektionsschutzgesetz für Arbeitgeber und Selbständige infolge Coronapandemie

wer auf Grund dieses Gesetzes als Ausscheider, Ansteckungsverdächtigererleidet. Nach § 56 Abs. 1a Satz 1 IfSG erhält eine erwerbstätigeKrankheiten auf Grund dieses Gesetzes vorübergehend geschlossen  mehr

zuletzt aktualisiert: 04.09.2020 06:28:46 | Dateigröße: 17 kB

Vorschaubild Mutterschutz
Mutterschutz

Drucken Mutterschutz Das Gesetz zum Schutz von Müttern Sinne von § 2 Absatz 1 Satz 1 des Neunten Buches SozialgesetzbuchEntbindung (gem. § 3 Abs. 2 Satz 2 Nummer 3 MuSchG) 1.4 Arbeitgeber 2.1 Aushang des Gesetzes In Betrieben und Verwaltungen  mehr

zuletzt aktualisiert: 02.10.2020 09:47:26 | Dateigröße: 45 kB

  • Back
  • 1 von 2
  • Next

Filter