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51 Ergebnisse für „gesetze“

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Poppenhäger: Thüringer Polizei ist auf Terrorgefahr vorbereitet

Medieninformation 44/2015 Poppenhäger: Thüringer Polizei istKommunales, Dr. Holger Poppenhäger, hat im Landtag KritikBürger zu schützen“, so Poppenhäger. Er sei erstaunt, dassappellierte der Minister. Poppenhäger betonte, dass sich die  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:37:58 | Dateigröße: 12 kB

Vorschaubild Innenminister Poppenhäger begrüßt von der Bundesregierung vorgeschlagene Gesetzesänderungen zur Verbesserung der Sicherheitslage
Innenminister Poppenhäger begrüßt von der Bundesregierung vorgeschlagene Gesetzesänderungen zur Verbesserung der Sicherheitslage

2015 Innenminister Poppenhäger begrüßt von der BundesregierungKommunales Dr. Holger Poppenhäger begrüßte die Befassungvorzubereiten. Das geplante Gesetz erweitert außerdem dieSicherheitslage,“ erklärte Poppenhäger. Carsten Ludwig Pressestelle  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 14:26:33 | Dateigröße: 12 kB

Vorschaubild Terrorbekämpfung, Verfassungsschutz und Anti-Doping-Gesetz im Bundesrat
Terrorbekämpfung, Verfassungsschutz und Anti-Doping-Gesetz im Bundesrat

Kern,“ so Dr. Poppenhäger. Das Gesetz setzt die UN-Verfassungsschutz und Anti-Doping-Gesetz im Bundesrat ThüringensInnenminister Dr. Holger Poppenhäger zu aktuellen GesetzesvorhabenInnenminister Dr. Holger Poppenhäger in Erfurt hingewiesen  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:54:07 | Dateigröße: 13 kB

Vorschaubild Erste Beratung des Thüringer Gesetzes zur Änderung bestattungsrechtlicher und waldrechtlicher Vorschriften
Erste Beratung des Thüringer Gesetzes zur Änderung bestattungsrechtlicher und waldrechtlicher Vorschriften

Beratung des Thüringer Gesetzes zur Änderung bestattungsrechtlicherRuhewald Das Thüringer Gesetz zur Änderung bestattungsrechtlicherInnenminister Dr. Holger Poppenhäger zum Thema. Rede zum  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:40:59 | Dateigröße: 11 kB

Vorschaubild Thüringen dringt auf mehr Sicherheit im IT-Bereich
Thüringen dringt auf mehr Sicherheit im IT-Bereich

Bereich Innenminister Poppenhäger begrüßt GesetzentwurfInnenminister Dr. Holger Poppenhäger am Donnerstag (5. Februar dass ein so wichtiges Gesetz für die digitale Sicherheiteindeutige Regeln“, betonte Poppenhäger. Thüringen sehe daher  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 15:32:01 | Dateigröße: 12 kB

Vorschaubild Innenminister begrüßt Gesetz zur Reform des Verfassungsschutzes
Innenminister begrüßt Gesetz zur Reform des Verfassungsschutzes

Innenminister begrüßt Gesetz zur Reform des VerfassungsschutzesKommunales, Dr. Holger Poppenhäger, begrüßt das heute (Bundestag verabschiedete Gesetz zur Verbesserung der ZusammenarbeitVerfassungsschutzes. „Das Gesetz stellt eine logische Konsequenz  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:35:19 | Dateigröße: 11 kB

Vorschaubild Konsequenzen aus NSU-Ermittlungen gezogen
Konsequenzen aus NSU-Ermittlungen gezogen

Innenminister Poppenhäger begrüßt das Gesetz zur UmsetzungInnenminister Dr. Poppenhäger. Poppenhäger erklärt weiterhinBundestag beschlossene Gesetz zur Umsetzung von EmpfehlungenKraft. „Ich begrüße dieses Gesetz, denn es sieht u.a. klarstellend  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 12:08:06 | Dateigröße: 12 kB

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