…Amtes für Verfassungsschutz nach § 12 Abs. 5 Satz 3…Gesetzes zwei Jahre nach der Errichtung des Amtes für…Amtes für Verfassungsschutz (1) Aufgabe des Amtes für… § 8b Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 und Satz 2 des Bundesverfassungsschutzgesetze…  mehr

zuletzt aktualisiert: 21.07.2020 14:27:35 | Dateigröße: 174 kB

…Gesetzes oder eines Gesetzes nach § 9 Abs. 1 Satz…Gesetzes oder eines Gesetzes nach § 9 Abs. 1 Satz…Government-Gesetzes........... 30.07.2019 Gesetz zur Änderung… Artikel 6 Satz 1 des Thüringer Gesetzes zur Anpassung…  mehr

zuletzt aktualisiert: 21.08.2019 10:22:28 | Dateigröße: 1 MB

…nach § 20 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung…ist durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes erlaubt,… seines Amtes unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen…Gesetzes über die Erfahrungen mit diesem Gesetz und…  mehr

zuletzt aktualisiert: 16.08.2018 08:26:21 | Dateigröße: 731 kB

…Amtes für Verfassungsschutz nach § 12 Abs. 5 Satz 3…Gesetzes zwei Jahre nach der Errichtung des Amtes für… Abs. 1 Satz 1 kann der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz…folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Thüringer Gesetz zum…  mehr

zuletzt aktualisiert: 05.09.2014 10:08:02 | Dateigröße: 1 MB

…Gesetzes zwei Jahre nach der Errichtung des Amtes… Abs. 1 Satz 1 kann der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz…Gesetz beschlossen: Artikel 1 Thüringer Gesetz…§ 8b Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 und Satz 2 des Bundesverfassungsschutzgesetze…  mehr

zuletzt aktualisiert: 12.03.2014 14:42:05 | Dateigröße: 227 kB

…nach § 20 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung…ist durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes erlaubt,… seines Amtes unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen…Inkrafttreten dieses Gesetzes nach § 25 Abs. 1 Satz 2 über die…  mehr

zuletzt aktualisiert: 21.01.2019 16:56:02 | Dateigröße: 543 kB

…1 Zweck des Gesetzes (1) Dieses Gesetz trifft in dem…1) Dieses Gesetz gilt für die Verarbeitung personenbezogener…, auf die dieses Gesetz nach Satz 1 Anwendung findet…anderen Gesetzen vorgehen. (2) Eine Verarbeitung personenbezogener…  mehr

zuletzt aktualisiert: 25.05.2018 11:23:38 | Dateigröße: 6 MB