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50 Ergebnisse für „gesetze“

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Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)

Amtes für Verfassungsschutz nach § 12 Abs. 5 Satz 3Gesetzes zwei Jahre nach der Errichtung des Amtes fürAmtes für Verfassungsschutz (1) Aufgabe des Amtes für § 8b Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 und Satz 2 des Bundesverfassungsschutzgesetze  mehr

zuletzt aktualisiert: 21.07.2020 14:27:35 | Dateigröße: 174 kB

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Gesetzes oder eines Gesetzes nach § 9 Abs. 1 SatzGesetzes oder eines Gesetzes nach § 9 Abs. 1 SatzGovernment-Gesetzes........... 30.07.2019 Gesetz zur Änderung Artikel 6 Satz 1 des Thüringer Gesetzes zur Anpassung  mehr

zuletzt aktualisiert: 21.08.2019 10:22:28 | Dateigröße: 1 MB

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nach § 20 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfungist durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes erlaubt, seines Amtes unabhängig und nur dem Gesetz unterworfenGesetzes über die Erfahrungen mit diesem Gesetz und  mehr

zuletzt aktualisiert: 16.08.2018 08:26:21 | Dateigröße: 731 kB

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Amtes für Verfassungsschutz nach § 12 Abs. 5 Satz 3Gesetzes zwei Jahre nach der Errichtung des Amtes für Abs. 1 Satz 1 kann der Präsident des Amtes für Verfassungsschutzfolgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Thüringer Gesetz zum  mehr

zuletzt aktualisiert: 05.09.2014 10:08:02 | Dateigröße: 1 MB

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140311_gesetzentwurf_verfassungsschutzgesetz.pdf

Gesetzes zwei Jahre nach der Errichtung des Amtes Abs. 1 Satz 1 kann der Präsident des Amtes für VerfassungsschutzGesetz beschlossen: Artikel 1 Thüringer Gesetz§ 8b Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 und Satz 2 des Bundesverfassungsschutzgesetze  mehr

zuletzt aktualisiert: 12.03.2014 14:42:05 | Dateigröße: 227 kB

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nach § 20 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfungist durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes erlaubt, seines Amtes unabhängig und nur dem Gesetz unterworfenInkrafttreten dieses Gesetzes nach § 25 Abs. 1 Satz 2 über die  mehr

zuletzt aktualisiert: 21.01.2019 16:56:02 | Dateigröße: 543 kB

Vorschaubild Gesetzentwurf der Landesregierung
Gesetzentwurf der Landesregierung

1 Zweck des Gesetzes (1) Dieses Gesetz trifft in dem1) Dieses Gesetz gilt für die Verarbeitung personenbezogener, auf die dieses Gesetz nach Satz 1 Anwendung findetanderen Gesetzen vorgehen. (2) Eine Verarbeitung personenbezogener  mehr

zuletzt aktualisiert: 25.05.2018 11:23:38 | Dateigröße: 6 MB

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