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2.380 Ergebnisse für „gesetze“

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Vorschaubild Gefahrenhundeverordnung wird Gesetz
Gefahrenhundeverordnung wird Gesetz

Gefahrenhundeverordnung wird Gesetz Innenminister Prof. DrGefahrenhundeverordnung werden in ein „Gesetz zum Schutz der Bevölkerunggesetzliche Grundlage. 2. Das Gesetz definiert, was gefährlicheHunderassen, für die durch das Gesetz die Gefährlichkeit festgestellt  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:46:44 | Dateigröße: 18 kB

Vorschaubild Gesetz über freie Schulen verabschiedet
Gesetz über freie Schulen verabschiedet

Drucken Medieninformation Gesetz über freie Schulen verabschiedetdie Verabschiedung des Gesetzes über die Schulen in freierdie freien Schulen. Das Gesetz schafft Planungssicherheitder Verabschiedung des Gesetzes unterstreichen wir das  mehr

zuletzt aktualisiert: 13.05.2019 15:01:21 | Dateigröße: 13 kB

Vorschaubild Thüringer Landtag beschließt Gesetz zur Verfassungsschutzreform
Thüringer Landtag beschließt Gesetz zur Verfassungsschutzreform

beschließt Gesetz zur Verfassungsschutzreform Gesetz zur Neuausrichtungdem Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Januar 2015 erhältSicherheitsarchitektur wird durch dieses Gesetz nachhaltig gestärkt“, nunmehr beschlossenen Gesetzes: 1. Intensivere parlamentarische  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 12:14:03 | Dateigröße: 20 kB

Vorschaubild Thüringer Landtag beschließt Gesetz zur Verfassungs-schutzreform
Thüringer Landtag beschließt Gesetz zur Verfassungs-schutzreform

beschließt Gesetz zur Verfassungsschutzreform Gesetz zur Neuausrichtungdem Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Januar 2015 erhältSicherheitsarchitektur wird durch dieses Gesetz nachhaltig gestärkt“, nunmehr beschlossenen Gesetzes: 1. Intensivere parlamentarische  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 11:52:09 | Dateigröße: 20 kB

Vorschaubild Neues Gesetz soll Landesbeamte im Dienst besser absichern
Neues Gesetz soll Landesbeamte im Dienst besser absichern

Inneres und Kommunales Neues Gesetz soll Landesbeamte im DienstEntwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung dienstrechtlicherAnhörungen ein. Mit dem neuen Gesetz soll unter anderem derder beihilfeberechtigten Person sein. Beamte, die bisher  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 09:43:01 | Dateigröße: 12 kB

Vorschaubild Förderung nach Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen
Förderung nach Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen

Förderung nach Thüringer Gesetz für kommunale InvestionenAbwasserentsorgung nach dem Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen nach dem vorgenannten Gesetz. Was wird gefördert? Investitionen sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 14:14:44 | Dateigröße: 13 kB

Vorschaubild Thüringer Landtag beschließt Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgaben- und Ordnungsbehördengesetzes
Thüringer Landtag beschließt Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgaben- und Ordnungsbehördengesetzes

Thüringer Landtag beschließt Gesetz zur Änderung des PolizeiaufgabenSeptember 2013) wurde das Gesetz der Landesregierung zurPAG im Landtag kann das Gesetz wie geplant und gefordert erfreut, dass mit dem Gesetz ein weiterer wichtiger  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 16:54:09 | Dateigröße: 15 kB

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