Suche

3 Ergebnisse für „gesetze“

Vorschaubild Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)
Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)

10-Gesetzes, 11. den Einsatz technischer Mittel zur in die Akten und Daten des Amtes für VerfassungsschutzGesetzes zwei Jahre nach der Errichtung des Amtes fürAmtes für Verfassungsschutz (1) Aufgabe des Amtes für  mehr

zuletzt aktualisiert: 21.07.2020 14:27:35 | Dateigröße: 174 kB

Vorschaubild Glossar Verfassungsschutz
Glossar Verfassungsschutz

verpflichtet, in der ATD Daten zu relevanten Personen seiner Person gespeicherten Daten beantragen. Zur Begründungseiner personenbezogenen Daten hinaus ein Interesse darlegtGeheimhaltungsbedürftigkeit der Daten aufgrund anderer Rechtsvorschriften  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 15:33:53 | Dateigröße: 41 kB

Vorschaubild Vortrag des Präsidenten des BfV
Vortrag des Präsidenten des BfV

Einzug der Gewalt als Mittel der politischen AuseinandersetzungBundes-Verfassungsschutz-Gesetz von 1950 äußerst knappBundes-Verfassungsschutz-Gesetz von 1972 berücksichtigteBeispiel wurden mit dem Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit  mehr

zuletzt aktualisiert: 03.03.2020 13:24:13 | Dateigröße: 41 kB

    Filter