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3 Ergebnisse für „gesetze“

Vorschaubild Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)
Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)

die Verarbeitung der nach Absatz 2 erhobenen Daten ist 10-Gesetzes, 11. den Einsatz technischer Mittel zurnachrichtendienstliche Mittel gegen ein Mitglied des Landtags erschwert ist. Für die Verarbeitung der Daten gilt § 4 G 10  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:18:34 | Dateigröße: 174 kB

Vorschaubild Bundesverfassungsschutzgesetz
Bundesverfassungsschutzgesetz

diesem Gesetz entgegenstehen; die Verarbeitung ist aucherhobenen Daten ist § 4 des Artikel 10-Gesetzes entsprechendKommission, die Verarbeitung der erhobenen Daten und die Mitteilungrichten. 4Für die Verarbeitung der Daten ist § 4 des Artikel  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 11:24:19 | Dateigröße: 131 kB

Vorschaubild Glossar Verfassungsschutz
Glossar Verfassungsschutz

verpflichtet, in der ATD Daten zu relevanten Personen seiner Person gespeicherten Daten beantragen. Zur Begründungseiner personenbezogenen Daten hinaus ein Interesse darlegtGeheimhaltungsbedürftigkeit der Daten aufgrund anderer Rechtsvorschriften  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 15:33:53 | Dateigröße: 41 kB

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