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4 Ergebnisse für „gesetze“

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AG G10

Thüringer Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes vomim Sinne des § 10 Abs. 1 des Artikel 10-Gesetzes (G Beisitzern. Die Mitglieder der Kommission werden vom LandtagNeubestimmung der Mitglieder der Kommission, spätestens jedoch  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 12:38:36 | Dateigröße: 21 kB

Vorschaubild Artikel 10-Gesetz
Artikel 10-Gesetz

bestimmten Mitglied der G10-Kommission oder seinem Entscheidung des Mitglieds der Kommission, dass eine Verwertungdiesem Fall ist die Verarbeitung der Daten einzuschränken Kriegswaffen im Sinne des Gesetzes über die Kontrolle  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 12:18:06 | Dateigröße: 80 kB

Vorschaubild Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)
Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)

für die Verarbeitung der Informationen im Sinne des SatzesBegriffsbestimmungen (1) Im Sinne dieses Gesetzes sind: 1. BestrebungenBestrebungen im Sinne dieses Gesetzes, wenn sie auf AnwendungGrundordnung im Sinne dieses Gesetzes zählen 1. das Recht  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:18:34 | Dateigröße: 174 kB

Vorschaubild Bundesverfassungsschutzgesetz
Bundesverfassungsschutzgesetz

10-Kommission, die Verarbeitung der erhobenen Daten undBegriffsbestimmungen (1) 1Im Sinne dieses Gesetzes sind a) BestrebungenBestrebungen im Sinne dieses Gesetzes, wenn sie auf AnwendungGrundordnung im Sinne dieses Gesetzes zählen: a) das  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 11:24:19 | Dateigröße: 131 kB

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