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9 Ergebnisse für „gesetze“

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Thüringer Landesverwaltungsamt

Feiertagsfahrverbot des § 30 Abs. 3 Satz 1 Straßenverkehrs-Ordnung wird gemäß § 46 Abs. 2 Satz 1 StVO eine allgemeine Feiertagsfahrverbot des § 30 Abs. 3 Satz 1 StVO für alle Straßenförderungsgesetz Mit dem Gesetz unterstützt der Bund die  mehr

zuletzt aktualisiert: 07.04.2020 10:18:53 | Dateigröße: 20 kB

Vorschaubild Enteignung/Entschädigung/Besitzeinweisung
Enteignung/Entschädigung/Besitzeinweisung

Abs. 3 Satz 1 GG). Sie darf nur durch Gesetz oder aufauf Grund eines Gesetzes erfolgen, das zugleich Art regelt (Art. 14 Abs. 3 Satz 2 GG). Dabei ist die Entschädigungbestimmen (Art. 14 Abs. 3 Satz 3 GG). Dementsprechend  mehr

zuletzt aktualisiert: 02.01.2020 11:00:06 | Dateigröße: 16 kB

Vorschaubild Neuer Referentenentwurf des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes darf so nicht verabschiedet werden
Neuer Referentenentwurf des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes darf so nicht verabschiedet werden

Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischerÜbereinkommen handeln. Das Gesetz stellt hingegen einen werden (vgl. Art. 3 Absatz 3 Satz 2 GG). Darüber hinaus  mehr

zuletzt aktualisiert: 09.01.2020 16:57:51 | Dateigröße: 14 kB

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Mutterschutz

Drucken Mutterschutz Das Gesetz zum Schutz von Müttern Sinne von § 2 Absatz 1 Satz 1 des Neunten Buches SozialgesetzbuchEntbindung (gem. § 3 Abs. 2 Satz 2 Nummer 3 MuSchG) 1.4 Arbeitgeber 2.1 Aushang des Gesetzes In Betrieben und Verwaltungen  mehr

zuletzt aktualisiert: 14.01.2020 13:32:49 | Dateigröße: 42 kB

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Antragstellung

Alltag nach § 45a Abs. 1 Satz 2 SGB XI i.V.m. der ThüringerAlltag nach § 45a Abs. 1 Satz 2 SGB XI i.V.m. der ThüringerAlltag nach § 45a Abs. 1 Satz 2 SGB XI i.V.m. der ThüringerBeschädigtenversorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung  mehr

zuletzt aktualisiert: 24.03.2020 12:04:57 | Dateigröße: 106 kB

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Veranstaltungen

im § 2 des Thüringer Gesetzes über den BürgerbeauftragtenArbeit bildet das Thüringer Gesetz über den Bürgerbeauftragtensich schon nach wenigen Sätzen zu einer spannenden und  mehr

zuletzt aktualisiert: 19.03.2020 11:29:23 | Dateigröße: 32 kB

Vorschaubild Vortrag des Präsidenten des BfV
Vortrag des Präsidenten des BfV

Bundespräsidenten: „Der erste Satz unserer Verfassung sagtBundes-Verfassungsschutz-Gesetz von 1950 äußerst knappBundes-Verfassungsschutz-Gesetz von 1972 berücksichtigteBeispiel wurden mit dem Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit  mehr

zuletzt aktualisiert: 03.03.2020 13:24:13 | Dateigröße: 41 kB

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