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7 Ergebnisse für „gesetze“

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Glossar Verfassungsschutz

Austausch von Daten zwischen dem Verfassungsschutz und derLandesamt für Verfassungsschutz wurde durch Gesetz vom 22.Publikationen Navigation Verfassungsschutz Funktionen KontaktDrucken Glossar Verfassungsschutz Antiterrordatei  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 15:33:53 | Dateigröße: 41 kB

Vorschaubild Bundesverfassungsschutzgesetz
Bundesverfassungsschutzgesetz

personenbezogener Daten durch das Bundesamt für Verfassungsschutz 03.12.2015Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden (1) AufgabeVerfassungsschutz bei der Erfüllung ihrer Aufgaben für Verfassungsschutz obliegt der für Aufgaben nach  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 11:24:19 | Dateigröße: 131 kB

Vorschaubild Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)
Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)

§ 4 - Aufgaben des Amtes für Verfassungsschutz 01.01.2015Weitere Aufgaben des Amtes für Verfassungsschutz 01.01.2015Zusammenarbeit § 4 Aufgaben des Amtes für Verfassungsschutz § 5 WeitereWeitere Aufgaben des Amtes für Verfassungsschutz § 6 Begriffsbestimmungen  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:18:34 | Dateigröße: 174 kB

Vorschaubild Artikel 10-Gesetz
Artikel 10-Gesetz

seiner Aufgaben nach § 1 Abs. 2 des BND-Gesetzes auch personenbezogenen Daten im Rahmen ihrer Aufgaben allein oderpersonenbezogenen Daten im Rahmen seiner Aufgaben allein oderpersonenbezogene Daten dürfen nach § 33 des BND-Gesetzes zur Unterrichtung  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 12:18:06 | Dateigröße: 80 kB

Vorschaubild Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen

Thüringer Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes Ingenannten Gesetz steht das Thüringer Gesetz zur AusführungPublikationen Navigation Verfassungsschutz Funktionen Kontakt, Quelle: Archiv Verfassungsschutz Sie finden hier  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 11:47:09 | Dateigröße: 18 kB

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AG G10

Thüringer Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes vomArtikel 10-Gesetz erlangten personenbezogenen Daten. Der Thüringer Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes - Publikationen Navigation Verfassungsschutz Funktionen Kontakt  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 12:38:36 | Dateigröße: 21 kB

Vorschaubild Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)
Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)

ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlichen Daten erhebenAnwendungsbereich des Gesetzes (1) Dieses Gesetz regelt die VoraussetzungenAufgaben der zuständigen Stelle nach diesem GesetzErfüllung ihrer Aufgaben 1. die nach diesem Gesetz in § 13  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 13:29:11 | Dateigröße: 102 kB

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