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5 Ergebnisse für „gesetze“

Vorschaubild Bundesverfassungsschutzgesetz
Bundesverfassungsschutzgesetz

Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden (1) Aufgabezulässig; § 3 Absatz 3 Satz 2 des MAD-Gesetzes bleibt unberührt93b Absatz 1 der Abgabenordnung bezeichneten Daten abzurufenKommission (§ 1 Absatz 2 des Artikel 10-Gesetzes) vor deren  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 11:24:19 | Dateigröße: 131 kB

Vorschaubild Artikel 10-Gesetz
Artikel 10-Gesetz

seiner Aufgaben nach § 1 Abs. 2 des BND-Gesetzes auch personenbezogenen Daten im Rahmen ihrer Aufgaben allein oder1Die Daten dürfen an andere als die nach § 1 Absatz 1 Daten für diese Zwecke erforderlich sind. 3Absatz 1  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 12:18:06 | Dateigröße: 80 kB

Vorschaubild Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)
Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)

nach Absatz 2 erlangten personenbezogenen Daten erstrecktVerarbeitung der nach Absatz 2 erhobenen Daten ist § 4 G 10 der Daten vorliegen. (2) Auskünfte nach Absatz 1 dürfenErfüllung seiner Aufgaben personenbezogene Daten in Dateien  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:18:34 | Dateigröße: 174 kB

Vorschaubild Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)
Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)

ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlichen Daten erhebenAnwendungsbereich des Gesetzes (1) Dieses Gesetz regelt die VoraussetzungenAufgaben der zuständigen Stelle nach diesem Gesetz in Absatz 2 Satz 2 Nr. 4 bis 6 genannten Daten sind  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 13:29:11 | Dateigröße: 102 kB

Vorschaubild Ereignisse und Veranstaltungen 2019
Ereignisse und Veranstaltungen 2019

Schließlich wird in Artikel 73 Absatz 1 Nummer 4 des GrundgesetzesBefugnisse zu übertragen, und Aufgaben und Befugnisse der BundesbankDr. Friedrichsen seine Aufgaben aus dem Bereich „JustizKonflikte und komplexe Aufgaben bewältigt werden können  mehr

zuletzt aktualisiert: 12.12.2019 09:22:45 | Dateigröße: 150 kB

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