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124 Ergebnisse für „gesetze“

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Vorschaubild Anja Siegesmund zu Plänen der CDU, Gesetze für (Diesel)-Stickstoffoxid-Grenzwerte in Innenstädten zu ändern
Anja Siegesmund zu Plänen der CDU, Gesetze für (Diesel)-Stickstoffoxid-Grenzwerte in Innenstädten zu ändern

Siegesmund zu Plänen der CDU, Gesetze für (Diesel)-StickstoffoxidSo verringert die Bundesregierung den notwendigen Druckerwarten von dieser Bundesregierung handfeste Lösungenzu vermeiden. Die Bundesregierung müsse die Voraussetzungen  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 14:22:58 | Dateigröße: 12 kB

Vorschaubild Lohngerechtigkeit: Enttäuschender Vorstoß der Bundesregierung
Lohngerechtigkeit: Enttäuschender Vorstoß der Bundesregierung

Enttäuschender Vorstoß der Bundesregierung Sozialministerin Bundeskabinett beschlossene ,Gesetz zur Förderung der Transparenz  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 12:02:14 | Dateigröße: 13 kB

Vorschaubild Machnig kritisiert Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Machnig kritisiert Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Videoüberwachung am Arbeitsplatz

forderte die Bundesregierung auf, das Gesetz von der TagesordnungGesetzentwurf der Bundesregierung zur Videoüberwachunghat die Pläne der Bundesregierung zur Neuregelung desWenn die Pläne der Bundesregierung umgesetzt würden,  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 14:00:27 | Dateigröße: 13 kB

Vorschaubild Matschie: Fehlende Kita-Plätze zeigen falsche Weichenstellung der Bundesregierung
Matschie: Fehlende Kita-Plätze zeigen falsche Weichenstellung der Bundesregierung

Weichenstellung der Bundesregierung Thüringen macht vorseit 2010 geltende Kita-Gesetz, mit dem die Betreuungsbedingungen  mehr

zuletzt aktualisiert: 13.05.2019 14:57:17 | Dateigröße: 12 kB

Vorschaubild Innenminister Poppenhäger begrüßt von der Bundesregierung vorgeschlagene Gesetzesänderungen zur Verbesserung der Sicherheitslage
Innenminister Poppenhäger begrüßt von der Bundesregierung vorgeschlagene Gesetzesänderungen zur Verbesserung der Sicherheitslage

Poppenhäger begrüßt von der Bundesregierung vorgeschlagene GesetzesänderungenGesetzesentwürfe der Bundesregierung zum Kampf gegen denvorzubereiten. Das geplante Gesetz erweitert außerdem dieGesetzentwurf. „Die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Gesetzesänderungen  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 14:26:33 | Dateigröße: 12 kB

Vorschaubild Gesundheitspolitisches Neujahrsgespräch des Ersatzkassenverbandes vdek
Gesundheitspolitisches Neujahrsgespräch des Ersatzkassenverbandes vdek

Dank der derzeitigen Bundesregierung erscheint in der Gesetzlichenfrz.: réforme). Mit dem Gesetz zur nachhaltigen und sozialbeweist der Titel des Gesetzes wieder einmal sprachlicheKauf genommenen. Die Bundesregierung nennt ihn „sozial  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:25:45 | Dateigröße: 19 kB

Vorschaubild Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz wird Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeit kaum verbessern
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz wird Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeit kaum verbessern

DIE LINKE): „Vom neuen Gesetz geht kein deutliches Signalund Ausbildung aus. Bundesregierung muss deutlich nachbessernAsylverfahrensbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung kritisiert. Nach AuffassungMinisterin bleibt das geplante Gesetz deutlich hinter dem zurück  mehr

zuletzt aktualisiert: 13.05.2019 15:01:49 | Dateigröße: 15 kB

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