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67 Ergebnisse für „gesetze“

Vorschaubild Thüringer Landtag beschließt Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgaben- und Ordnungsbehördengesetzes
Thüringer Landtag beschließt Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgaben- und Ordnungsbehördengesetzes

Thüringer Landtag beschließt Gesetz zur Änderung des PolizeiaufgabenSeptember 2013) wurde das Gesetz der Landesregierung zurPAG im Landtag kann das Gesetz wie geplant und gefordert erfreut, dass mit dem Gesetz ein weiterer wichtiger  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 16:54:09 | Dateigröße: 15 kB

Vorschaubild Ein wichtiger Schritt für die Zukunft Thüringens
Ein wichtiger Schritt für die Zukunft Thüringens

Kabinett über das Thüringer Gesetz zur freiwilligen NeugliederungÄnderung des Thüringer Gesetzes über die kommunale DoppikJuni 2016). Mit diesem Gesetz wird den Anträgen der Kabinettdurchgang das Gesetz am 1. Juli 2018 in Kraft  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:28:29 | Dateigröße: 11 kB

Vorschaubild Besserer Schutz für Polizeibeamte, Feuerwehr und Rettungsdienste
Besserer Schutz für Polizeibeamte, Feuerwehr und Rettungsdienste

April 2017 beschlossene Gesetz zur Stärkung des Schutzesder Innenminister. „Das Gesetz ist ein entscheidenderweiter. Mit dem neuen Gesetz drohen Angreifern bis  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:32:01 | Dateigröße: 12 kB

Vorschaubild Öffentliches Vereinsrecht
Öffentliches Vereinsrecht

Rechtsgrundlage ist das Gesetz zur Regelung des öffentlichenöffentlichen Vereinsrechts. Link: Gesetz zur Regelung des öffentlichen  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:12:11 | Dateigröße: 10 kB

Vorschaubild Neue Strukturen für mehr als 500.000  Einwohner
Neue Strukturen für mehr als 500.000 Einwohner

Zusammen mit dem ersten Gesetz profitieren weit über weiterentwickelt zu werden. „Dieses Gesetz ist ein wichtiger Zwischenschrittbesuchen, die durch das erste Gesetz neu gegliedert werden  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:28:31 | Dateigröße: 14 kB

Vorschaubild Enteignungsrecht
Enteignungsrecht

nur durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes erfolgen  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:58:42 | Dateigröße: 11 kB

Vorschaubild Hoheitszeichen und Beflaggung
Hoheitszeichen und Beflaggung

Rechtsgrundlagen sind das Gesetz über die HoheitszeichenVerordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Hoheitszeichen  mehr

zuletzt aktualisiert: 17.06.2019 09:50:28 | Dateigröße: 11 kB

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