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71 Ergebnisse für „gesetze“

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Vorschaubild Anja Siegesmund zu Plänen der CDU, Gesetze für (Diesel)-Stickstoffoxid-Grenzwerte in Innenstädten zu ändern
Anja Siegesmund zu Plänen der CDU, Gesetze für (Diesel)-Stickstoffoxid-Grenzwerte in Innenstädten zu ändern

Siegesmund zu Plänen der CDU, Gesetze für (Diesel)-StickstoffoxidSo verringert die Bundesregierung den notwendigen Druckerwarten von dieser Bundesregierung handfeste Lösungenzu vermeiden. Die Bundesregierung müsse die Voraussetzungen  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 14:22:58 | Dateigröße: 12 kB

Vorschaubild Lohngerechtigkeit: Enttäuschender Vorstoß der Bundesregierung
Lohngerechtigkeit: Enttäuschender Vorstoß der Bundesregierung

Enttäuschender Vorstoß der Bundesregierung Sozialministerin Bundeskabinett beschlossene ,Gesetz zur Förderung der Transparenz  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 12:02:14 | Dateigröße: 13 kB

Vorschaubild Machnig kritisiert Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Machnig kritisiert Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Videoüberwachung am Arbeitsplatz

forderte die Bundesregierung auf, das Gesetz von der TagesordnungGesetzentwurf der Bundesregierung zur Videoüberwachunghat die Pläne der Bundesregierung zur Neuregelung desWenn die Pläne der Bundesregierung umgesetzt würden,  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 14:00:27 | Dateigröße: 13 kB

Vorschaubild Gesundheitspolitisches Neujahrsgespräch des Ersatzkassenverbandes vdek
Gesundheitspolitisches Neujahrsgespräch des Ersatzkassenverbandes vdek

Dank der derzeitigen Bundesregierung erscheint in der Gesetzlichenfrz.: réforme). Mit dem Gesetz zur nachhaltigen und sozialbeweist der Titel des Gesetzes wieder einmal sprachlicheKauf genommenen. Die Bundesregierung nennt ihn „sozial  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:25:45 | Dateigröße: 19 kB

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Medieninformation

-Energien-Gesetz 2016 Die Bundesregierung treibe mitMedieninformation Siegesmund: Bundesregierung beendet Energiewende Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2016 ein „doppeltes SpielEckpunktepapier der Bundesregierung zur Novelle des Erneuerbare  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:38:13 | Dateigröße: 13 kB

Vorschaubild Innenminister begrüßt Gesetz zur Reform des Verfassungsschutzes
Innenminister begrüßt Gesetz zur Reform des Verfassungsschutzes

Innenminister begrüßt Gesetz zur Reform des VerfassungsschutzesBundestag verabschiedete Gesetz zur Verbesserung der ZusammenarbeitVerfassungsschutzes. „Das Gesetz stellt eine logische KonsequenzWichtig sei die von der Bundesregierung vorgeschlagene Verbesserung  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 10:35:19 | Dateigröße: 11 kB

Vorschaubild Siegesmund: Einheitliche Strom-Netzentgelte längst überfällig
Siegesmund: Einheitliche Strom-Netzentgelte längst überfällig

überfällig Wortbruch der Bundesregierung belastet ThüringensSiegesmund hat die Bundesregierung erneut dazu aufgefordertMedienberichten soll das geplante „Gesetz zur Modernisierung derden Versprechen der Bundesregierung keine Regelungen für  mehr

zuletzt aktualisiert: 10.05.2019 14:30:22 | Dateigröße: 13 kB

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