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Fachabend "Freiheitsfeindliche Gewalt" in Weimar

Im September 2011 fand in der Europäischen Jugendbildungs- und Jugendbegegnungstätte Weimar (EJBW) ein Fachabend mit dem Thema "Freiheitsfeindliche Gewalt" statt. Referent war Bernd Wagner (ZDK Gesellschaft Demokratische Kultur gGmbH). An der anschließenden Podiumsdiskussion wirkten darüber hinaus die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert, Landtagsvizepräsidentin Astrid Rothe-Beinlich, Prof. Dr. Karl Schmitt (FSU Jena) und der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Sippel mit.

Landtagsvizepräsidentin Astrid Rothe-Beinlich, Sozialministerin Heike Taubert, TLfV-Präsident Thomas Sippel (v.l.n.r.) während der Diskussion
Landtagsvizepräsidentin Astrid Rothe-Beinlich, Sozialministerin Heike Taubert, TLfV-Präsident Thomas Sippel (v.l.n.r.) während der Diskussion

In diesem Zusammenhang ging TLfV-Präsident Sippel auf die verschiedenen Erscheinungsformen des Extremismus, auf die Anzahl der Gewalttaten in Thüringen sowie auf verfassungsrechtliche Grundlagen des Demokratieschutzes ein. Er wies darauf hin, dass seit Inkrafttreten des Vereinsgesetzes in Deutschland 1964 von den Behörden mehr als 100 Vereine verboten worden sind. Dabei handelt es sich in den meisten Fällen um rechtsextremistische Gruppierungen (rund 80 %), kriminelle Rockerbanden oder Vereine extremistischer Ausländer.

Broschüre
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Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz 2010
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