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10. Symposium des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz

"Wehrhafte Demokratie und Verfassungsschutz"

Die Väter des Grundgesetzes hatten sich nach den Erfahrungen der Geschichte ganz bewusst für eine wehrhafte Demokratie entschieden. Sie wollten nach der Weimarer Republik und in Abkehr vom darauf folgenden Totalitarismus einen wehrhaften Staat der Freiheit. Politischer Agitation, die die Überwindung unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung zum Ziel hat, sollte effektiv begegnet werden können. Seit nunmehr zwei Jahrzehnten beobachtet das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz extremistische Bestrebungen im Freistaat und informiert die Öffentlichkeit, das Parlament und die Exekutivbehörden über drohende Gefahren für unsere Demokratie.

Vor diesem Hintergrund richtete das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz am   7. November 2011 sein 10. Symposium zum Thema „Wehrhafte Demokratie und Verfassungsschutz“ aus.

Rund 130 Gäste aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung und Gesellschaft waren der Einladung in das Erfurter Augustinerkloster gefolgt. Darunter befanden sich aktive und ehemalige Mitglieder des Thüringer Landtags und der Landesregierung, Vertreter der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder so wie Gäste der Kirchen, Gewerkschaften, Bildungseinrichtungen und Mitarbeiter von zahlreichen Institutionen und Organisationen aus Thüringen
 

Präsident Thomas Sippel Präsident Thomas Sippel

Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Sippel, eröffnete das 10. Symposium.

 

Innenminister Jörg Geibert Innenminister Jörg Geibert

Innenminister Jörg Geibert vermittelte ein aktuelles Lagebild über die verschiedenen Erscheinungsformen des Politischen Extremismus in Thüringen.

 

Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm wies in seiner Ansprache auf die gesetzlichen Aufgaben und Befugnisse der Sicherheitsbehörden hin. Insbesondere betonte er den rasanten technischen Fortschritt, der auch den Verfassungsschutz vor neue Herausforderungen stelle.

 

Prof. Dr. Peter Michael Huber Prof. Dr. Peter Michael Huber

Prof. Dr. Peter Michael Huber, Richter am Bundesverfassungsgericht und ehemaliger Innenminister Thüringens sprach zum Thema „ Gefährdungen der Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung und Verfassungsschutz/ Demokratie und Verfassungsschutz aus verfassungsrechtlicher Sicht“. In seinem Vortrag ging Prof. Huber auf das Verhältnis der Begriffe „Freiheit“ und „Sicherheit“ ein.

 

v.l.n.r.: Heinz Fromm, Prof. Dr. Peter Michael Huber, Andreas Postel, Jörg Geibert/Foto TLfV
An die Vorträge schloss sich eine Diskussion mit den Referenten und dem Auditorium an. Diese wurde von Andreas Postel, Leiter des ZDF-Landesstudios Thüringen (2.v.r.), moderiert.