12.September 2011 "20 Jahre Weimarer Dreieck: Gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik der EU nach Lissabon" Unter der Schirmherrschaft der Thüringer Europaministerin Marion Walsmann veranstalteten das Europäische Informations-Zentrum in der Thüringer Staatskanzlei, das Polnische Institut Leipzig und die Konrad-Adenauer-Stiftung am 12.September 2011 in der Alten Reithalle zu Weimar ein Europagespräch zur gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU nach Lissabon. Ministerin Walsmann eröffnete die Veranstaltung und begrüßte die Podiumsteilnehmer und Gäste. Unter der Moderation von Dietmar Grosser, Ressortleiter Wirtschaft und Soziales, diskutierten Frau Caroline Ferrari, Gesandte der Französischen Botschaft in Berlin, Herr Dr. Gerhard Sabathil, Direktor im Europäischen Auswärtigen Dienst, Frau Maria Wagrowska, Beraterin des Regierungszentrums für Sicherheit der polnischen Regierung und Dr. Ulrich A. Sante, Auswärtiges Amt, Berlin über die Herausforderungen der aktuellen außen - und sicherheitspolitischen Situation in Europa. Mit dem am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon verbanden sich auch im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik große Erwartungen. Die Einrichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes mit der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik an der Spitze sollte die Europäische Union ihrem Ziel näher bringen, nach außen mit einer Stimme zu sprechen. Spätestens im Zusammenhang mit den politischen Umwälzungen in vielen arabischen Staaten, vor allem in der Frage des Vorgehens gegenüber dem libyschen Regime, ist jedoch auch deutlich geworden, dass sich die Hoffnung auf eine außenpolitisch einheitlich auftretende Europäische Union bislang nicht vollständig erfüllt hat. Dr. Sabathil und Maria Wagrowska, wie auch die Gesandte Ferrari verwiesen auf den gemeinsamen Brief des Weimarer Dreiecks an Lady Catherine Ashton, in der Einstieg in die Schaffung eines stehenden operativen Hauptquartiers in Brüssel auch für militärische Zwecke, die Verbesserung der Planungs- und Führungsfähigkeit auf taktischer Ebene und die Intensivierung der Zusammenarbeit der Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten untereinander vorgeschlagen wird.Dr. Sante forderte in seinem Beitrag angesichts des Rückzugs der USA aus der euro-atlantischen Wächterrolle eine neue Lastenverteilung von Kernkompetenzen zwischen den USA und Europa. Ministerin Walsmann appellierte ganz im Sinne des Weimarer Briefes an die Mitgliedsstaaten, mehr Kooperationsbereitschaft bei den künftigen Gestaltungsaufgaben in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik an den Tag zu legen. Die Gäste machten von der Möglichkeit, Fragen an die Podiumsteilnehmer zu richten, regen Gebrauch.
Eine Diskussionsrunde mit viel Witz und ein kabarettistischer Einblick in die polnische Lebensart – mit diesen Programmpunkten vermittelte das 9. Erfurter Europagespräch ein lebhaftes und ungezwungenes Bild der deutsch-polnischen Beziehungen. Auf Einladung des Europäischen Informationszentrums Thüringens, der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V./Bildungswerk Erfurt und des Polnischen Instituts Leipzig diskutierten der polnische Botschafter Dr. Marek Prawda und die Thüringer Europaministerin Marion Walsmann unter Moderation des Leiters der Europäischen Akademie Berlin, Prof. Dr. Eckart Stratenschulte, über Licht und Schatten im nachbarschaftlichem Verhältnis. Als Schirmherrin freute sich Frau Walsmann, gleich zu Beginn der polnischen Ratspräsidentschaft den polnischen Botschafter in Thüringen als Gast zu haben. Die Ziele des polnischen Präsidentschaftsprogramms und die Interessen beider Länder innerhalb der Europäischen Union bildeten auch einen Schwerpunkt der Diskussion. Aus den Worten des Botschafters Prawda sprach die Europa-Begeisterung seiner Landsleute, die sich in hohen Zustimmungsraten zur Europäischen Union niederschlägt. Mit Blick auf die Vorzüge der europäischen Einigung für unser Land wünschte sich Europaministerin Walsmann hier einen Lerneffekt für Deutschland. Sie begrüßte den Optimismus, den die polnische Ratspräsidentschaft ausstrahle und wünschte ihr viel Erfolg.
Alltagsfragen im deutsch-polnischen Zusammenleben standen im Mittelpunkt der Diskussionsrunde mit den interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Alle Redner einte das Anliegen, die unmittelbaren Begegnungen der Nachbarvölker als Grundlage für ein dauerhaftes Vertrauensverhältnis zu fördern. Mit Tipps für die Expedition nach Polen gewann der Kabarettist Steffen Möller mit seinem Crash-Kurs für Auswanderer die Begeisterung des voll besetzten Barocksaal.
Der erste „Europatag“ an der Friedrich-Schiller-Universität Jena wurde vom Collegium Europeum Jenense gemeinsam mit der Stadt Jena, der Universität, der Thüringer Staatskanzlei und dem Thüringer Justizministerium am 28. Juni 2011 veranstaltet. Im Verlauf des Europatages wurde das Thema „Europa“ zunächst kreativ durch Malen bearbeitet. Ein Vortrag zum Thema „Die Eurokrise und das soziale Europa“ schloss sich an. Am Nachmittag fand eine Diskussionsrunde unter dem Motto „Das Europa der Bürger“ statt. Eine Abendveranstaltung wurde durch Grußworte von Rektor Prof. Dr. Klaus Dicke, Frau Ministerin Walsmann, Herrn Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter sowie Frau Marie-Thérèse Duffy-Häusler von der EU-Vertretung für Deutschland eröffnet. Höhepunkt war der Festvortrag durch Herrn Charles Napoléon, einem Nachfahre von Napoléon Bonaparte. Er ist Oberhaupt des Hauses Bonaparte und Präsident des Europäischen Verbundes der Napoléonstädte. Im Mittelpunkt aller Beiträge stand das Thema „Ein Europa der Bürger“. Frau Ministerin Walsmann betonte: „Wir haben ein Europa der Bürger, denn niemals zuvor war die Europäische Union demokratischer und bürgernäher als heute“. Der Vertrag von Lissabon hat daran entscheidenden Anteil und wirkt auch in Thüringen. Im Ergebnis haben am 19. Mai 2011 die Landesregierung und der Thüringer Landtag die Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtages in Angelegenheiten der Europäischen Union unterzeichnet.
Charles Napoléon stellte in seinem Vortrag den Zusammenhang zwischen den europäischen Visionen seines Vorfahren und dem heutigen Europa der Nationalstaaten im gemeinsamen „Europäischen Haus“ her. Vor 200 Jahren leitete Napoléon die nationale und demokratische Emanzipation der bis dahin von Dynastien beherrschten Völker ein. Mit dem Gesetzbuch des „code civile“ hat Napoléon Reformen angestoßen, die zu den Grundlagen des heutigen Europa gehören. Leider fehlt es noch an ausreichend europäischem Bewusstsein in den einzelnen Staaten. Die aktuelle Schuldenkrise muss zu mehr Europa führen.
Frau Ministerin Walsmann besuchte am 16. Mai 2011 im Rahmen des EU- Projekttages an deutschen Schulen 50 Schülerinnen und Schülern zweier 6. Klassen des benachbarten Ratsgymnasiums Erfurt. „In der letzten Woche zum „Tag der offenen Tür in der Thüringer Staatskanzlei“ und zum „Europafest im Hirschgarten“ konntet Ihr mich besuchen, jetzt besuche ich Euch, wie es bei guten Nachbarn üblich ist“ so Walsmann. Sie berichtete über ihre tägliche Arbeit als Europaministerin in Erfurt, Berlin und Brüssel. Besonders freute sie sich über die vielen Fragen der Kinder. Sie selbst wollte das vorhandene Europawissen der Schülerinnen und Schüler testen und stellte dazu Fragen: „Wie viele Länder gibt es in Europa und wie viele sind Mitglieder in der EU? In welchen Sprachen könnt Ihr „Guten Morgen“ bzw. „Guten Tag“ sagen? Was haben Euro und Reisefreiheit für Vorteile für uns?“ Der EU-Projekttag an deutschen Schulen fand am 16. Mai 2011 zum 5. Mal in ganz Deutschland statt und trägt nachhaltig dazu bei, Schülerinnen und Schülern Aufgaben, Funktion und Ziele der EU näher zu bringen.
In Thüringen informiert die Europawoche vom 5. bis 16. Mai 2011 in über 80 Thüringer Veranstaltungen bürgernah und vielfältig über Europa. Ein Höhepunkt war das Europafest im Erfurter Hirschgarten vor der Thüringer Staatskanzlei. Hunderte Besucher beteiligten sich am Europaquiz. Die Kletterpyramide sowie die Informationsangebote wurden rege genutzt. Im direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern konnten viele Fragen zur aktuellen Europapolitik beantwortet werden. Besonderes Interesse fanden für Thüringen unmittelbar relevante Europathemen, wie die künftige EU-Förderung im Rahmen der Kohäsionspolitik, die Fortsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an EU-Fragen. Die Thüringer Europaministerin Marion Walsmann führte zahlreiche persönliche Gespräche und konnte dabei feststellen: „Die Menschen wollen wissen und mitbestimmen, was in Brüssel und Europa passiert. Darum ist es mir wichtig, sie durch vielseitige Informationsangebote an unserer Europaarbeit teilhaben zu lassen. Europa gehört in die Mitte unserer Gesellschaft.“
Die Thüringer Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Marion Walsmann, diskutierte am Mittwoch, dem 5.Mai 2011 mit Schülerinnen und Schülern der Michaelisschule Ohrdruf, Staatliche Regelschule.
Von Politikverdrossenheit war bei den Schülerinnen und Schülern der Michaelisschule in Ohrdruf nichts zu spüren. Nach wenigen einleitenden Sätzen der Ministerin zu ihrer täglichen Arbeit in der Erfurter Staatskanzlei und den Landesvertretungen Berlin und Brüssel wurde sie von den Schülern sofort mit Fragen zur europäischen Politik bestürmt.
„Klar ist, dass Europa den Menschen auf vielen Ebenen weiter hilft. Ein greifbares Beispiel für die jungen Leute in Ohrdruf war das einheitliche Handyladegerät, das von Spanien bis Griechenland und von Schweden bis Italien demnächst einiges Haareraufen spart. Daneben hilft es auch noch, eine Menge unnützen Elektroschrott zu vermeiden“, so Ministerin Walsmann.
Neben europäischen Themen waren nachhaltiges Wirtschaften und Energiesparen Thema der JUMP-Schultour. So verging der Tag beim JUMP Soccer Court, im grünen Klassenzimmer, dem Umweltbus der Solarakademie, dem Europa-Quiz der Europäischen Kommission und mit Hits aus dem JUMP GREEN Music Dome für die Schülerinnen und Schüler der Michaelisschule Ohrdruf viel zu schnell.
Jugendradio MDR JUMP tourt mit seiner JUMP-EUROPA-GREEN-Schultour seit Anfang April für 12 Wochen durch 50 Schulen Mitteldeutschlands. Die Aktion wird von der Europäischen Kommission unterstützt. Thüringen ist mit 20 Schulen vertreten.
Zukunft sichern – Thüringer Positionen zur Kohäsionspolitik nach 2013
Beschluss der Thüringer Landesregierung vom 13. Oktober 2010
Beflaggung für Polnischen Botschafter
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Ministerin Walsmann beim Grußwort zum Hochschul- Europatag in Jena
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Europakletterpyramide
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Ministerin Walsmann im Solarbus
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Veranstaltungstermine
der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressemitteilungen
der Thüringer Staatskanzlei
Reden
der Thüringer Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chefin der Staatskanzlei
Europäisches Informations-Zentrum
Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union
