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Reinholz: 25 Bundes- und 18 Landesprogramme
zur Förderung erneuerbarer Energie

In Thüringen stehen 25 Bundes- und 18 Landesprogramme zur Förderung der erneuerbaren Energien zur Verfügung. Insbesondere wird die Nutzung alternativer Energieträger bundesweit und auch in Thüringen über die Einspeisevergütung gefördert: Darauf hat Wirtschaftsminister Reinholz heute im Hinblick auf die SPD-Forderung nach neuen Förderprogrammen in diesem Bereich hingewiesen.

Im Solar-Bereich war im letzten Jahr auf Bundesebene sogar eine stärkere Abschmelzung der Einspeisevergütung beschlossen worden – mit den Stimmen der SPD. „Jetzt wieder neue Ausgabenprogramme zu fordern, ist nicht nur ideenlos, sondern belastet die ohnehin angespannten öffentlichen Kassen weiter“, sagte Reinholz. Thüringen setze deshalb auch im Energiebereich stärker auf die Investitions- und Technologieförderung. „Das schafft Wachstum und Arbeitsplätze.“ Ein Beispiel dafür sei die jüngst angekündigte Investitionsoffensive der Ersol AG, die bis 2013 rund 500 Millionen Euro investieren und mehr als 1.000 Arbeitsplätze schaffen will.

Allein für die Technologieförderung stellt das Wirtschaftsministerium bis 2013 rund 300 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bereit. Darüber können auch Projekte zur regenerativen Energietechnik gefördert werden. Im Rahmen der vom Land gestarteten Solarinitiativen wird in Erfurt derzeit ein Kompetenzzentrum für Solartechnologie errichtet. Im vergangenen Jahr war Thüringen als Mitantragsteller für das Solarcluster „Solarvalley Mitteldeutschland“ erfolgreich aus dem Spitzencluster-Wettbewerb des Bundes hervorgegangen.

Über die zur Verfügung stehenden Bundes- und Landesprogramme werden Energieeinsparung, innovativer Energietechnik und erneuerbaren Energien gefördert. Allein für die Förde¬rung der Nutzung erneuerbarer Energien stellt der Bund in diesem Jahr rund 350 Millionen Euro bereit, im kommenden Jahr sogar rund 500 Millionen Euro. Im Rahmen des CO2-Gebäudesanierungsprogramms konnten im Jahr 2008 rund 1,4 Milliarden Euro in Anspruch genommen werden. Hinzu kommt die Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien. Der Freistaat ist insbesondere in Bereichen Gebäudesanierung, nachhaltige Entwicklung, Beratung und Technologieförderung aktiv. „Zumindest müsste dieses Geld erst einmal ausgeschöpft werden, ehe man über neue Förderinstrumente nachdenkt“, so der Minister. Die Programme können auf den Internetseiten des Wirtschaftsministeriums unter www.thueringer-wirtschaftsministerium.de abgerufen werden.

Der Anteil der erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch liegt in Thüringen derzeit bei einem Anteil von 15,4 Prozent. Der bundesweite Vergleichswert liegt bei 6,4 Prozent. „Während andere tolle Prognosen aufstellen, hat Thüringen seine Hausaufgaben längst gemacht“, sagte Reinholz.


Andreas Maruschke