Freistaat Thüringen Freistaat Thüringen - Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie

Inhalt

Deregulierung und Bürokratieabbau

Im Jahr 2003 wurde der Prozess der Verwaltungsmodernisierung und des Bürokratieabbaus auch in Thüringen intensiviert. Insgesamt sind drei Stellen in Thüringen mit jeweils unterschiedlicher Ausrichtung mit Aufgaben der Verwaltungsmodernisierung sowie der Bekämpfung von übermäßiger Bürokratie und Regulierung betraut:

  • Stabsstelle „Deregulierung, Rechtsvereinfachung, Rechtsfolgenabschätzung“ im  Thüringer Justizministerium
  • Steuerungskreis „Verwaltungsreform, IT und eGovernment“ im  Thüringer Finanzministerium
  • Clearingstelle im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie

Die Clearingstelle besteht seit Mai 2003. Sie wurde insbesondere als Anlaufstelle zum Abbau bürokratischer Hemmnisse für die Wirtschaft eingerichtet. Ihre Aufgabe ist es, Hinweise von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden auf überzogene, überflüssige oder widersprüchliche Vorschriften im Bereich des Wirtschafts- und Arbeitsrechts zu sammeln, zur Bewertung und Bearbeitung an die zuständigen Stellen und Behörden weiterzuleiten und zu begleiten.

Die Clearingstelle ist zu erreichen unter:

 Ref22{at}tmwat.thueringen{punkt}de
Telefon: 03 61/37-9 72 20
Fax: 03 61/37-97 82 20
 

Neben den auf der rechten Seite aufgeführten Projekten versucht die Landesregierung auf unterschiedlichste Weise, überbordende Bürokratie abzubauen:

Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
 
Die  Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie  wird zu einer weiteren Vereinfachung und damit auch Verkürzung der Bearbeitungszeiten von Verfahren und Formalitäten beitragen. Näheres dazu erfahren Sie unter  Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie.
 

 

Arbeitskreis "Wirtschaftsfreundliche Verwaltung"

Die Zusammenarbeit des TMWAT mit den Kammern und Kommunen im Arbeitskreis „Wirtschaftsfreundliche Verwaltung“ unter Moderation der IHK Erfurt, stellt für Thüringen eine gute Basis für den weiteren aktiven Bürokratieabbau dar. Der Arbeitskreis "Wirtschaftsfreundliche Verwaltung" wurde im Juli 2008 von der IHK Erfurt gestarteten und ist für interessierte Kommunen des Kammerbezirkes Erfurt geöffnet.

Der Arbeitskreis fokussiert auf einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch zum Vollzug des Verwaltungshandelns, das Herausarbeiten von Vorschlägen zum Bürokratieabbau, die ihre Ursache in gesetzlichen Vorgaben haben und die gemeinsame Weiterbildung zu Themen der Wirtschaftsfreundlichkeit. In unmittelbarer Zusammenarbeit mit der Wirtschaft werden die dort erlebten Probleme erfasst und nach Möglichkeit einer Lösung zugeführt.

Wenn Sie mehr zum Arbeitskreis "Wirtschaftsfreundliche Verwaltung" erfahren möchte, wenden Sie sich bitte an Frau   Dr. Cornelia Haase-Lerch.

Aktion "Regeln auf dem Prüfstand"

Zur Zeit läuft eine Bürgerbefragung bei der im Thüringer Justizministerium angesiedelten Stabsstelle „Deregulierung, Rechtsvereinfachung, Rechtsfolgenabschätzung“. Dazu wird Ihre Mithilfe benötigt! Informieren Sie die Stabstelle über dieses  Kontaktformular darüber, welche Regelungen aus Ihrer Sicht zu kompliziert oder überflüssig sind – oder Sie im Übermaß belasten.

Ihre Informationen werden von der Stabsstelle Deregulierung, Rechtsvereinfachung und Rechtsfolgenabschätzung an das zuständige Fachressort übermittelt. Von dort erhalten Sie dann zeitnahe Antwort.
Weitere Informationen zu der Aktion "Regeln auf dem Prüfstand" erhalten Sie  hier.