Sehr geehrte Damen und Herren,

die wirtschaftspolitischen Baupläne der Zukunft vernachlässigen allzu oft die Rolle der Kommunen. Klar: Städte, Gemeinden und Land-kreise sind die Hauptträger unserer demokratischen Entwicklung und Garanten des sozialen Ausgleichs. Kommunen sind das Herz der öffentlichen Daseinsvorsorge. Aber wo es gute Verkehrswege, ein dichtes Netz an Öffentlichem Personennahverkehr, erschwingliche Schwimmbad- oder Konzertbesuche, möglichst kostengünstige Kinder-tagesstätten und eine sichere Energieversorgung geben soll, da findet eben auch eine erhebliche Wertschöpfung statt.
Auch in Thüringen sind die Kommunen zu einem bedeutenden Wirtschafts-faktor geworden. Sie entscheiden über Infrastrukturmaßnahmen, organisieren die Wasser- und Energieversorgung, verantworten die Kreis¬laufwirtschaft und sind mit einer enormen Nachfragekraft ausgestattet. Unsere Kommunen vergeben öffentliche Aufträge und Dienstleistungen und entscheiden damit über eine Vielzahl öffentlicher Investitionen in beträchtlicher Höhe.
Mit ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit fällt den Kommunen gleichzeitig eine immer wichtigere arbeitspolitische Rolle zu, vielerorts sind sie die größten Arbeitgeber in ihrer Region. Gerade im Rahmen der Erneuerung unseres Energiesystems erhöhen sich die arbeitspolitischen Chancen auf kommunaler Ebene. Die Kommunen tragen hohe Verantwortung bei der Dezentralisierung der Energieversorgung und dem Ausbau der Verteilnetze. Sie profitieren dabei von höheren Steuereinnahmen und Effizienzgewin¬nen. Die Arbeitsplätze, die in diesem Bereich entstehen, sind vielfach hochqualifiziert. Insgesamt findet also durch den nachhaltigen Struktur-wandel eine erhebliche ökonomische Aufwertung ländlicher Räume statt.
Das wirtschaftliche Engagement der Kommunen bietet viele Chancen für den regionalen Arbeitsmarkt. Auf Dauer erfolgreich kann dieses En-gagement aber nur sein, wenn es arbeitspolitisch nachhaltig ist, wenn es also einhergeht mit guten Arbeitsbedingungen und fairen Löhnen. Ohne Investitionen in Arbeit und Ausbildung ist auch auf kommunaler Ebene kein Fortschritt möglich. Kommunale Wertschöpfung braucht deshalb gute Arbeit und hohe Qualifikationsbedingungen.
Auf der Veranstaltung „Kommunalwirtschaftskonferenz“ möchten wir mit Ihnen gemeinsam überlegen, was gute Arbeit in den Kommunen ausmacht und welche Chancen sich daraus für die kommunale Wert-schöpfung ergeben. Ich lade Sie ein, mit Vertretern von Gewerkschaften und Kommunen, aus Wissenschaft und Politik ins Gespräch zu kommen und gemein-sam Impulse für eine gute weitere Entwicklung in unseren Thüringer Kommunen zu setzen!

Matthias Machnig
Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie