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Medieninformation
EU-Förderung in Thüringen ist Erfolgsgeschichte
Begleitausschuss zieht heute Bilanz für Förderperiode 2000-2006 / 89.000 Arbeitsplätze geschaffen und gesichert
Insgesamt 2,1 Milliarden Euro stehen dem Freistaat Thüringen in der laufenden Förderperiode aus den europäischen Strukturfonds zur Verfügung. „Ohne diese Mittel wäre Thüringen bei Investitionsförderung oder Fachkräftesicherung praktisch handlungsunfähig“, sagte Wirtschaftsminister Matthias Machnig heute in Erfurt. Jeder Euro Kofinanzierung, der hier gespart werde, bedeute drei Euro verschenktes EU-Geld und bis zu 20 Euro nicht realisierte Investitionen im Freistaat. „Das kann sich Thüringen nicht leisten.“Thüringen erhält in der laufenden Förderperiode 2007 bis 2013 knapp 1,5 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Davon fließen allein 558 Millionen Euro in die Förderung von Unternehmensinvestitionen und 459 Millionen Euro in die Förderung von Forschung und Bildung.
Ähnlich das Bild beim Europäischen Sozialfonds (ESF): Hier stehen insgesamt 629 Millionen Euro zur Verfügung, von denen allein 423 Millionen Euro in Maßnahmen der Qualifizierung, Aus- und Weiterbildung – also der Fachkräftesicherung – fließen.
Was konkret hinter solchen Zahlen steckt, wurde auf der heutigen Tagung des Thüringer Begleitausschusses für die Operationellen Programme der EU-Strukturfonds deutlich. Hier wurden die Schlussberichte für die letzte Förderperiode 2000-2006 vorgestellt, die von der Landesregierung nun in Brüssel einzureichen sind. Die Bilanz dieser Förderperiode stellt sich für Thüringen folgendermaßen dar:
EFRE 2000-2006:
Durch den EFRE wurden insgesamt 28.000 Vorhaben gefördert. Damit wurden 89.000 Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert und 1.400 Ausbildungsplätze in KMU unterstützt. In der gewerblichen Wirtschaft wurde ein Investitionsvolumen von 4,25 Milliarden Euro angeschoben. Die Infrastruktur der gewerblichen Wirtschaft wurde mit Investitionen von rund 165 Millionen Euro weiter verbessert. In die FuE-Infrastruktur wurden 270 Millionen Euro investiert. Darüber hinaus wurden durch den Einsatz des EFRE die Verkehrsinfrastruktur des Freistaates weiter verbessert und rund 411 Millionen Euro zum Schutz und Verbesserung der Umwelt eingesetzt.
ESF 2000-2006:
Der ESF erreichte mit seinen Förderinstrumenten insgesamt 256.285 Teilnehmer, darunter 112.345 Jugendliche unter 25 Jahren und 53.753 Langzeitarbeitslose. Für mehr als 17.000 Schulabgänger konnte aus ESF-Mitteln der Zugang zu einer Erstausbildung ermöglicht werden, mit Einstellungshilfen wurde die Beschäftigung von 15.587 schwer vermittelbaren Arbeitslosen gefördert. Zur Integration dieser Personengruppe wurden Instrumente wie „Arbeit statt Sozialhilfe“, „soziale Wirtschaftsbetriebe“ und spezifische Weiterbildungsmaßnahmen in rund 55.000 Fällen eingesetzt.
„Die EU-Förderung in Thüringen ist eine Erfolgsgeschichte“, zog Wirtschaftsminister Machnig Bilanz. Dass im Zeitraum 2000 bis 2006 die Arbeitslosenquote von 15,5 auf 11,2 Prozent zurückgegangen ist, sei nicht zuletzt darauf zurückzuführen. „Ich plädiere deshalb nachdrücklich dafür, dass wir bei dieser Förderung keine Abstriche machen.“ Nach 2013 könne Thüringen ohnehin nicht mehr mit großen Mittelüberweisungen aus Brüssel rechnen. „Spätestens dann muss Thüringen wirtschaftlich und beschäftigungspolitisch auf eigenen Füßen stehen.“
Stephan Krauß
