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Medieninformation
Zu diversen Einsparvorschlägen zum Haushalt des TMWAT erklärt Thüringens Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Staschewski:
„Es ist verständlich, dass Kammern und Verbände in der laufenden Haushaltsdebatte als Lobbyisten ihrer Interessen auftreten. Es ist allerdings nicht glaubwürdig, wenn vorgeschlagene Kürzungen dann ausschließlich zu Lasten Dritter – in diesem Fall des Arbeitsmarkts – gehen sollen.“ Der Staatssekretär warnte davor, die Interessen von Unternehmen und Arbeitsuchenden gegeneinander auszuspielen.„Wir unterstützen den Grundansatz der IHK Südthüringen und des Verbands der Wirtschaft, dass die Investitionen in Thüringen auf hohem Niveau gehalten werden müssen, weil nur dadurch Wachstum, Arbeitsplätze und künftige Steuereinnahmen gesichert werden können“, sagte Staschewski. Eine regelmäßige Überprüfung der Krisenprogramme stehe dem nicht entgegen und sei selbstverständlich.
Allerdings gebe es auch am Arbeitsmarkt erhebliche strukturelle Probleme, die nicht einfach vom Tisch gewischt werden könnten, weil sie die gesamte weitere Wirtschaftsentwicklung im Freistaat gefährdeten. Dazu zählt der Staatssekretär vor allem den Fachkräftemangel und den demographischen Wandel. „Das wird auch von der Wirtschaft in zunehmendem Maße beklagt.“ Das Gros der Arbeitsmarktmittel fließe deshalb in die Bereiche Qualifizierung, Berufsvorbereitung und Berufsorientierung.
Die Behauptung, das Ministerium gebe für Gutachten 8,1 Millionen Euro aus, wies der Staatssekretär zurück. „Diese Zahl ist frei erfunden.“
Stephan Krauß
