Machnig: Thüringens Initiative hatte Erfolg - Regierung musste zurückrudern
Bundestag hat Sperrung des Marktanreizprogramms Wärme aufgehoben
Der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages hat in dieser Woche die Sperrung des Marktanreizprogramms für Wärme aus den Erneuerbaren Energien aufgehoben. Mittel in Höhe von rund 115 Millionen Euro können endlich abgerufen werden. „Das ist ein Erfolg für uns“, so der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig, „die Thüringer Initiative im Bundesrat hat Wirkung gezeigt“.
Anfang Juni hatte der Minister für das Land Thüringen einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, in dem die Bundesregierung dazu aufgefordert wurde, das Marktanreizprogramm fortzusetzen und die Mittel für die Förderungen frei zu geben. Die Mehrheit der Länder hatte sich für diesen Antrag ausgesprochen. „Die Bundesregierung hat dem Druck der Ländermehrheit nachgegeben“, sagte der Minister, „sie musste ihre Blockadehaltung aufgeben.“ Das zeige, dass die Thüringer Initiative erfolgreich war. Sie habe dazu beigetragen, dass die Mittel jetzt endlich frei gegeben werden.
„Die Sperrung der Mittel hat dem gesamten Prozess der Heizungsmodernisierung geschadet“, so Machnig. Seit März war das Marktanreizprogramm eingefroren, als der Haushaltsausschuss im Bundestag eine Summe von rund 115 Millionen Euro gesperrt hatte. Käufer von solarthermischen Anlagen, von Wärmepumpen und Holzpellet-Öfen haben daraufhin keine Zuschüsse mehr erhalten. Auch wurden die kleinen und mittelständischen Unternehmen der Branche verunsichert oder mussten Absatzeinbußen hinnehmen. „Die Bundesregierung schadet der Erneuerbaren-Energien-Branche“, sagte Machnig. Erst die enorme Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom, an der die Regierung festhält, dann die Sperrung des Marktanreizprogramms. Unter Schwarz-Gelb werde die Branche Stück für Stück beschnitten, so der Minister. Machnig: „Beim Marktanreizprogramm musste die Regierung jetzt zurückrudern.“
Larissa Schulz-Trieglaff
08.07.2010
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie
