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Medieninformation
Bundesregierung muss Einschnitte in Solarförderung zurücknehmen
Mit symbolischen Werkschließungen protestieren heute Thüringer Solarunternehmen gegen die Eingriffe in die Solarförderung, die Bundesumweltminister Norbert Röttgen kürzlich angekündigt hat. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht besucht Solarunternehmen am "Erfurter Kreuz" bei Bosch Solar. Wirtschaftsminister Matthias Machnig ist am Solarstandort Erfurt-Südost bei PV Crystalox, und Staatssekretär Jochen Staschewski redet bei der Schott Solar GmbH in Jena.„Die Bundesregierung gefährdet die Existenz der Solarbranche und setzt tausende Arbeitsplätze in Thüringen aufs Spiel“, sagt Wirtschaftsminister Matthias Machnig. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht unterstützt er die Proteste der Solarunternehmen, die auf die verheerenden Folgen aufmerksam machen, wenn die Förderung zurückgestutzt wird.
„Es darf in der Solarbranche keinen Abbruch Ost geben“, kritisiert Matthias Machnig. „Die Bundesregierung zieht Ostdeutschland nach unten, wenn sie die Unterstützung der Solarbranche herunterfährt.“ Allein in Thüringen seien bis zu 15.000 Arbeitsplätze direkt oder indirekt betroffen. Mehrere Großprojekte mit einem Investitionsvolumen von etwa 1,2 Milliarden Euro ständen plötzlich auf dem Prüfstand. Dabei seien die Solarunternehmen in Thüringen wirtschaftliche Leuchttürme. Ihre erfolgreiche Arbeit strahlt über die Landesgrenzen hinaus. „Bleibt die Bundesregierung auf ihrem Kurs, erweist sie sich einmal mehr als Innovationsbremse“, kritisiert der Wirtschaftsminister.
Was die Solarunternehmen jetzt dringend benötigen sei Planungssicherheit: Sie müssten wissen, dass die Absenkung der Einspeisevergütung in vertretbaren Schritten erfolge, so Machnig. Schon bis 2013 könne Solarstrom konkurrenzfähig mit konventionell erzeugtem Strom sein. „Die Bundesregierung ist jetzt in der Verantwortung: Sie muss einen akzeptablen Alternativvorschlag vorlegen, damit die Solarbranche in Deutschland eine Zukunftsbranche bleibt“, fordert der Minister.
Larissa Schulz-Trieglaff
