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Medieninformation
Machnig: Schulterschluss gegen geplante Einschnitte in
Solarstromförderung vereinbart
Treffen der Thüringer Solarbranche im Wirtschaftsministerium
Durch die Absenkung der Einspeisvergütung für Solarstrom in der von der Bundesregierung geplanten Höhe werden in diesem Jahr Tausende Arbeitsplätze und Investitionen im Umfang von mehreren Millionen Euro in der deutschen Solarindustrie aufs Spiel gesetzt. Das haben die Vertreter Thüringer Solarunternehmen heute in Erfurt bei einem Treffen mit Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig deutlich gemacht. „Die führende Rolle Deutschlands in der Solartechnologie ist akut gefährdet“, sagte Machnig nach dem Treffen. Bleibe es bei der Entscheidung der Bundesregierung, dann sei eine Abwanderung von Forschung und Produktion an Standorte außerhalb Deutschlands und Europas zu befürchten. „Die Unternehmensvertreter haben sehr klar gesagt, dass sie dort produzieren müssen, wo die wichtigen Märkte sind.“ Deutschland zähle dann künftig nicht mehr dazu.Gemeinsam mit der Solarwirtschaft in den anderen neuen Ländern werden die Thüringer Unternehmen deshalb voraussichtlich schon in der kommenden Woche einen „Branchengipfel“ in Berlin veranstalten. „Wir werden dort noch einmal sehr nachdrücklich für unsere Argumente werben und auf die verheerenden Folgen für die deutschen Solar-standorte hinweisen“, so Machnig. Da sich diese überwiegend in Ostdeutschland befinden, werde mit der geplanten drastischen Absenkung auch der weitere „Aufbau Ost“ in Frage gestellt. „Die Bundesregierung darf nicht zum Investitionshemmnis und Innovati-onsverhinderer für die neuen Länder werden“, betonte Machnig.
Gleichzeitig werden die Ministerpräsidenten der mitteldeutschen Länder gebeten, sich in einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel zu wenden und auf die negativen Folgen der geplanten Degression hinzuweisen. „Wir sind nicht gegen eine Absenkung der Einspeisevergütung, aber sie muss mit Augenmaß erfolgen“, erklärten Machnig und die Unternehmensvertreter übereinstimmend. Bereits in wenigen Jahren – spätestens 2014 – könne Solarstrom konkurrenzfähig gegenüber konventionellem Strom sein. Bis dahin müsse eine Absenkung in vertretbaren Schritten erfolgen – dafür will die Solarwirtschaft gemeinsam mit der Politik in den kommenden Tagen werben.
Die Vertreter der Solarbranche betonten, dass sie von der Bundesregierung klare und verlässliche Rahmenbedingungen erwarteten. Das sei entscheidend für die weitere Entwicklung der Branche. Zugleich äußerten die Unternehmensvertreter ihr Unverständnis über die Vorbereitung, den Zeitpunkt und den Inhalt der Entscheidung des Bundesumweltministers. Es habe Einigkeit geherrscht: „Die Bundesregierung muss auf den Weg der Vernunft und des Augenmaßes zurückgebracht werden“, so Machnig.
Stephan Krauß
