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Medieninformation
Machnig weist Vorschlag nach „Arbeitspflicht“ für ALG-II-Bezieher zurück
Viele Arbeitslose auf eine offene Stelle / Wachstumspolitik erforderlich
Auf eine freie Stelle kommen in Thüringen mehr als sechs Arbeitslosengeld-II-Bezieher. Auf diese Relation hat Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig heute mit Blick auf die Debatte um eine „Arbeitspflicht“ für Arbeitslose hingewiesen. Auch im Bundesschnitt gibt es mit 4,7 arbeitslosen ALG-II-Beziehern je offener Stelle ein deutliches Missverhältnis.„Es ist deshalb unehrlich und unanständig, immer neuen Druck auf Langzeitarbeitslose auszuüben“, sagte der Wirtschaftsminister mit Blick auf den Vorschlag des hessischen Ministerpräsideten Roland Koch, jedem müsse abverlangt werden, dass er einer Beschäftigung nachgehe. Machnig: „Dieser Vorschlag ist asozial.“ Voraussetzung wäre, dass überhaupt genügend Arbeitsplätze vorhanden sind. Die überwiegende Mehrheit der Arbeitslosen suche händeringend einen Job: „Was verbessert werden muss, ist nicht das Fordern, sondern das Fördern.“ In den bestehenden Hartz-Regelungen seien ohnehin alle legalen Jobs zumutbar. Zudem gebe es schon jetzt genügend Sanktionsmöglichkeiten.
Nach Ansicht des Ministers kommt es deshalb vor allem darauf an, Investitionen und Wachstum der Unternehmen zu fördern und auf diese Weise den Arbeitsmarkt zu stabilisieren. „Notwendig ist eine klare Wachstumspolitik“, betonte Machnig. Diese müsse für eine steuerliche Begünstigung von Investitionen und Forschungsausgaben vor allem klei-ner und mittlerer Unternehmen sorgen. Denkbar sei auch eine Verbesserung von Abschreibungsmöglichkeiten, die Einführung von Sonderabschreibungen, Investitionszulagen für ressourcensparende Investitionen oder Steuererleichterungen für Forschungsprojekte.
„Arbeitsmarktreformen allein können keine zusätzlichen Arbeitsplätze schaffen“, sagte Machnig. „Das wird in der aktuellen Debatte übersehen.“ Der entscheidende Punkt sei wirtschaftliches Wachstum. „Der Kuchen muss größer werden, dann gibt es auch wieder mehr zu verteilen.“ Die Arbeitsmarktpolitik habe dabei eine unterstützende Funktion, die vor allem in Existenzsicherung, Qualifizierung und einer funktionierenden Vermittlung – vor allem bei den Problemgruppen des Arbeitsmarkts – bestehe.
