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Medieninformation
Machnig: Bundesregierung soll Klarheit zu Opel-Hilfen schaffen
Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig hat die ablehnende Haltung von Bundeswirtschaftsminister Brüderle zu Staatshilfen für die Rettung des Automobilherstellers Opel mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. Er verwies darauf, dass sich Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Regierungserklärung anders geäußert hatte. Dort heißt es mit Blick auf Opel: "Das, was der Bundesregierung und den Landesregierungen der vier Opel-Standorte hierzu möglich ist, werden wir tun. Darauf können sich alle verlassen." (Regierungserklärung vom 10.11.2009) "Ich gehe davon aus, dass das gilt, was die Bundeskanzlerin im Rahmen der Regierungserklärung gesagt hat", sagte Machnig. "Darauf verlasse ich mich." Er forderte die Bundesregierung auf, diesbezüglich nun Klarheit zu schaffen. Der Bund müsse sich an die getroffenen Absprachen halten. "Es muss das gelten, was zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium un den Ministerpräsidenten der vier Opel-Standortländer in der vergangenen Woche vereinbart worden ist", sagte Machnig: "Das Bundeswirtschaftsministerium darf nicht zu einem Standortrisiko für Opel werden."
Stephan Krauß
