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Wirtschafts- und Innovationsrat mit Thüringer Kammern vereinbart

Treffen von Wirtschaftsminister Machnig mit Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der Kammern am gestrigen Abend

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig hat sich am gestrigen Abend zu einem ersten Meinungsaustausch mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der Thüringer Kammern getroffen. In dem Gespräch wurden aktuelle Fragen der Thüringer Wirtschaft erörtert. Man sei sich einig gewesen: „Die wirtschaftspolitischen Megathemen für Thüringen sind die Überwindung der Konjunkturkrise und die Bewältigung des technologischen und demographischen Wandels“, sagte Machnig. Im Zentrum der künftigen ökologischen Industriepolitik Thüringens werde auch der Umbau der Energiesysteme stehen.

Bei der Bewältigung dieser Herausforderungen wolle die Landesregierung im Rahmen einer „Konzertierten Aktion für Wachstum und Beschäftigung in Thüringen“ eng mit Wirtschafts- und Gewerkschaftsverbänden zusammen arbeiten. „Wir streben einen guten und offenen Dialog mit allen Akteuren im Bereich der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik an“, sagte Machnig. Kernstück der Zusammenarbeit sei ein „Wirtschafts- und Innovationsrat“, dem Kammern und Verbände der Wirtschaft, Gewerkschaften und wissenschaftliche Einrichtungen angehören werden. Die Kammervertreter erklärten ihre Bereitschaft, künftig in diesem Gremium mitzuarbeiten.

Als erste „Arbeitspakete“ vereinbarte der Minister mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern die gemeinsame Erarbeitung von Konzepten und Initiativen zur Unterstützung von Existenzgründungen, zur Neujustierung der Technologieförderung und zur Verbesserung des Ausbildungs- und Bildungsstandorts Thüringen. Experten der Kammern und des Wirtschaftsministeriums sollen zu diesen für die Thüringer Wirtschaft wichtigen Themenfeldern im ersten Quartal 2010 konkrete Handlungsvorschläge erarbeiten, die anschließend umgesetzt werden.

Weiterhin waren sich beide Seiten darüber einig, dass die Bewältigung der für Unternehmen und Beschäftigte schwierigen Jahre 2010/2011 den Einsatz antizyklisch wirkender fiskalpolitischer Maßnahmen erfordern wird. Außerdem solle alles dafür getan werden, die Zukunftsfähigkeit des Automobilstandorts Eisenach zu sichern und weiter zu verbessern. Dabei gehe es vorrangig um den Erhalt des Opel-Werks, so Machnig.

Wirtschaftsminister und Spitzenvertreter der Kammern verständigten sich darauf, ihre Gespräche auf Leitungsebene in regelmäßigen Abständen – mindestens einmal vierteljährlich – fortzusetzen.

Stephan Krauß