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Bündnis für Familie – Bündnis für die Zukunft
Eine Initiative der Thüringer Landesregierung will Netzwerke für Familien schaffen
Die Familie stellt das Fundament unserer Gesellschaft dar. Hier werden Kinder geboren, hier werden ihnen orientierende Werte vermittelt. In der Familie finden Menschen Halt und Geborgenheit, hier nimmt die Solidarität zwischen den Generationen konkrete Gestalt an: Eltern sorgen für ihre Kinder und diese dann wieder für ihre ins Seniorenalter eingetretenen Eltern. Familien sind Orte, an denen Kinder Liebe und Beständigkeit erfahren können. Ohne Familien ist im wahrsten Sinne des Wortes „kein Staat zu machen“.
Durch das Grundgesetz sind Ehe und Familie deshalb unter den besonderen Schutz des Staates gestellt. Schon die Verfassungsväter und -mütter wussten, dass es sich dabei um eine Zukunftsfrage von existenzieller Bedeutung handelt. Mit diesem Verfassungsauftrag stehen die Politik, aber auch jeder Einzelne und alle gesellschaftlichen Gruppen in der Pflicht. Heute, in Zeiten veränderter Geschlechterrollen, steigender beruflicher Anforderungen und demografischer Wandlungsprozesse ist es mit einem bloßen Schutz der Familie allerdings nicht mehr getan. Gefordert ist vielmehr eine aktive Familienpolitik, die gute Rahmenbedingungen für Eltern und Kinder schafft und verhindert, dass Familien mit Kindern in die Armutsfalle geraten.
Die Thüringer Landesregierung hat mit dem Neugeborenen-Screening, dem Landeserziehungsgeld, dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz und auf Hortbetreuung sowie zahlreichen anderen Leistungen sehr gute Rahmenbedingungen für die Familien im Freistaat geschaffen – Bedingungen, die bundesweit vorbildlich sind. Die Schaffung einer familien- und kinderfreundlichen Gesellschaft ist allerdings nicht nur Aufgabe der Politik, sondern aller Bürgerinnen und Bürger. Alle gesellschaftlichen Kräfte müssen sich fragen, ob Kinder im täglichen Leben einen Platz finden und was zur Verbesserung der Situation von Familien getan werden kann.
Um das Bewusstsein für die Belange von Kindern und Jugendlichen zu stärken und Lösungen für ganz konkrete Probleme von Familien zu finden, konstituierte sich auf Anregung von Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) am 16. September 2003 das „Landesbündnis für Familie“. Es will Familienpolitik als Aufgabe der gesamten Gesellschaft deutlicher als bisher in den Mittelpunkt rücken. Das Landesbündnis soll das Thema Familienpolitik so auf die politische Tagesordnung setzen, dass es auch unabhängig von Legislaturperioden Bedeutung behält. Es soll ein Bündnis sein, dass die Politik auf Landes-, aber auch auf kommunaler und Bundesebene kritisch begleitet und mögliche Handlungsfelder aufzeigt. Die Landesregierung will mit dem Bündnis für Familie Anregungen aufnehmen und zur Vernetzung beitragen. Themen gibt es genug, zum Beispiel die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, eine stärkere Elternbildung, eine familienfreundlichere Gestaltung der Umwelt oder Erziehungspartnerschaften zwischen Eltern und Bildungseinrichtungen.
In einem nächsten Schritt sollen dann lokale Bündnisse für Familie entstehen. Hier sind besonders die Kommunen, Bürgermeister, Landräte und die kommunalen Spitzenverbände gefragt. In den lokalen Bündnissen können unbürokratisch Probleme für Familien vor Ort erörtert werden. Dabei kann es um ganz praktische Hilfen gehen, z.B. um die Gestaltung von Verkehrswegen und Spielplätzen, um die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, den Besuch von Schwimmbädern, Museen und anderen öffentlichen Einrichtungen. Bei den Familien, den Unternehmen, den Schulträgern, Verkehrsbetrieben, Städteplaner, Vereinen und Verbänden werden die lokalen Bündnisse für Familie sicherlich auf großes Interesse stoßen.
Die Landesregierung betrachtet die Bündnisse für Familie als Ideengeber für familienfreundliche Maßnahmen. Die in den Sitzungen des Landesbündnisses geäußerten Positionen werden protokolliert, am Ende ausgewertet und dort, wo dies möglich ist, für die Agenda der Landesregierung mit herangezogen. Das Landesbündnis soll alle zwei Monate tagen. Alle drei bis vier Sitzungen wird Bilanz gezogen. Dabei wird es Themen geben, die sich auch in Halbjahresschritten nicht erledigen lassen. Bei anderen Themen kann möglicherweise schon in einigen Wochen etwas bewegt werden.
Bei der Familienförderung geht es letzten Endes um die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Eine familienfreundliche Atmosphäre ist dafür mitentscheidend. Jeder kann durch sein Verhalten dazu beitragen, Thüringen noch familienfreundlicher zu gestalten und Familien zu unterstützen. Die Werte der Familie wie Treue und Verlässlichkeit strahlen auch auf andere gesellschaftliche Lebensbereiche aus. Ohne solche Grundwerte wäre menschliches Zusammenleben nicht denkbar.
Familienpolitik in Deutschland muss zur Familienvorrangpolitik werden. Ohne Kinder sind wir ein Land ohne Zukunft und ohne Kreativität. Es ist Zeit für einen neuen gesellschaftlichen Aufbruch: Wir brauchen ein überzeugtes „Ja“ zur Familie und zum Kind. Wenn Kinder zu bekommen und zu erziehen auch zuallererst in der eigenen Verantwortung der Eltern liegt, so muss diese Entscheidung doch von der Gesellschaft mitgetragen und unterstützt werden. Das Bündnis für Familie ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung.
Bündnis für Familie
Rede des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus
„Lokale Bündnisse für Familien“
ein Weg zu mehr Familienfreundlichkeit in den Kommunen