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Sozialministerin Heike Taubert (SPD) hat den Verbraucherschutzbericht 2009 vorgestellt. Der Bericht wurde federführend vom Thüringer Ministerium für Familie, Soziales und Gesundheit verfasst. Die Ministerin gab einen kurzen Überblick über die Themen des Berichts.
Ministerin Taubert lobte die ausgezeichnete Arbeit der Verbraucherzentrale Thüringen und der Deutschen Gesellschaft für Ernährung im Bereich des wirtschaftlichen Verbraucherschutzes. "Ob Sie nun zu Pauschalreiseverträgen oder zu Geldanlagen Fragen haben, ob Sie Beratungsbedarf beim Klimaschutz haben oder über Ihre Rechte als Patient aufgeklärt werden wollen – auf die unabhängige Beratung beider Institutionen ist Verlass. Auch bei Fragen der gesunden Ernährung, besonders in Kindertagesstätten und Schulen, können wir im Freistaat auf den Sachverstand der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Gesellschaft für Ernährung vertrauen. Ein Schwerpunkt dabei sind klimagesunde Nahrungsmittel, also Lebensmittel aus der Region und entsprechend der Saison. Darauf wurde und wird bei zahllosen Aktionen, Aktionstagen und Beratungsgesprächen verwiesen."
Eine weitere nicht unwesentliche Säule des Verbraucherschutzes ist der technische Verbraucherschutz. Dabei werden Hersteller, Händler und Importeure kontrolliert und Verbraucherbeschwerden überprüft. Im vergangenen Jahr wurden dazu eine Reihe von Schwerpunktaktionen durchgeführt. Für Verbraucher kritische Produktgruppen wurden stichprobenartig überprüft und gefährliche Produkte vom Markt genommen. "Da uns die Sicherheit von Kindern besonders am Herzen liegt, haben wir beispielsweise Faschingskostüme auf Entflammbarkeit untersucht. Ein Modell, das den Entflammbarkeits-Test nicht bestanden hatte, wurde vom Markt genommen. Auch Kindermöbel wie Hochstühle und Reisebetten wurden unter die Lupe genommen", sagte Taubert.
Die Lebensmittelsicherheit hat für den Verbraucherschutz einen hohen Stellenwert. Im Rahmen der amtlichen Lebensmittelüberwachung führten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter im Jahr 2009 in rund 21.900 Betrieben insgesamt mehr als 45.400 Kontrollen durch. Somit wurden 67 % aller erfassten Lebensmittelbetriebe mindestens einmal überprüft. Zum Vergleich: Deutschlandweit wurden 2009 durchschnittlich 48 % aller Betriebe kontrolliert. "In 1.698 Betrieben wurden Verstöße festgestellt. Die Beanstandungsquote von 7,7 % lag leicht unter den Werten der Vorjahre. Die überwiegende Zahl der in den Betrieben festgestellten Mängel konnte sofort oder kurzfristig abgestellt werden. Allerdings mussten 19 Betriebe geschlossen und in 47 Fällen Strafanzeige gestellt werden", sagte Taubert.
Das Ministerium für Familie, Soziales und Gesundheit will den Verbraucherschutzes fördern und weiterentwickeln. Das soll dazu beitragen, den gesundheitlichen Schutz aber auch die Rechtspositionen der Verbraucherinnen und Verbraucher weiter zu verbessern. Für einen wirksamen Verbraucherschutz ist es wichtig, dass Verbraucherinnen und Verbraucher Rechte haben und diese auch kennen. Der Verbraucherschutzbericht wird jedes Jahr erstellt. Zur Verbraucherinformation trägt eine kompetente Verbraucherberatung durch unabhängige Verbraucherorganisationen wesentlich bei. Das Ministerium fördert daher die Verbraucher-Zentrale Thüringen e.V. und die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e.V., Sektion Thüringen, die im Bereich der Verbraucheraufklärung tätig sind.
Hier können Sie den Bericht herunterladen.