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Medieninformation 243/07
Porto Alegre in Thüringen
„Bürgerhaushalte“ ist das Thema des 9. Kommunalen Agenda-21-Tages
Die Idee, die Bürger an der Erstellung und/oder Umsetzung öffentlicher Finanzen teilhaben zu lassen, wurde 1989 in Porto Alegre, Brasilien, geboren. Inzwischen wurde diese Idee ein Erfolgsmodell und aus Brasilien in viele Teile der Welt „exportiert“, insbesondere im Rahmen von Initiativen der Lokalen Agenda 21. Mittlerweile gibt es deutschlandweit eine Reihe von erfolgreichen Beispielen, in denen die Bürger ihr Fachwissen in die Entscheidungen zur Aufstellung der zukünftigen Haushalte mit eingebracht haben oder diese einbringen.
Auch in Thüringen haben sieben Kommunen - Erfurt, Eisenach, Suhl, Jena, Landkreis Nordhausen, Großbreitenbach und Westhausen - im Rahmen der Lokalen Agenda 21 einen Aufstellungsbeschluss zum Bürgerhaushalt gefasst. Die Öffentlichkeitsarbeit zu diesem in den Kommunalparlamenten oft kontrovers diskutierten Thema wurde durch das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz gefördert. „Dieses Instrument direkter Demokratie durch stärkere Beteiligung der Bevölkerung an kommunalen Entscheidungsprozessen“, so Minister Dr. Volker Sklenar, „ wird auch ab 2008 mit Fördermitteln unterstützt.“
Ziel des Kommunalen Agenda-21-Tages morgen im Thüringer Landtag ist es, mit Landräten, Bürgermeistern und Verwaltungsgemeinschaftsvorsitzenden, aber auch Interessierten zu diesem Thema ins Gespräch zu kommen und Erfahrungen auszutauschen. Neben Fachvorträgen zum Bürgerbeteiligungshaushalt am Vormittag und der Vorstellung konkreter Projekte aus Deutschland und Thüringen sind am Nachmittag Workshops für interessierte Kommunen vorgesehen, z.B. zum Thema Netzwerkbildung.
Die neue Richtlinie zur Nachhaltigen Entwicklung wurde am 19.11.2007 im Thüringer Staatsanzeiger veröffentlicht und ist somit in Kraft.
Vertreter der Medien und Gäste sind herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen.
Katrin Trommer-Huckauf
Pressesprecherin
