Freistaat Thüringen Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz

Inhalt

Anhörung der Öffentlichkeit

Die Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie ist verbunden mit einem intensiven Beteiligungs- und Anhörungsprozess. Ziel der Beteiligung in Thüringen ist, die ab 22.12.2009 verbindlichen Pläne und Programme auf eine breite, abgestimmte Basis zu stellen und die Planung weiter zu optimieren.
Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm stehen als wesentliche Instrumente zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie im Vordergrund der Anhörung. Die Pläne und Programme werden nicht landesbezogen, sondern für jedes Flussgebiet gemeinsam mit den betroffen Staaten bzw. Bundesländern aufgestellt und koordiniert. Der Freistaat Thüringen hat Anteil an den drei Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein.

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Icon Lupe Thüringer Anteile an den Flussgebietseinheiten (1,13 MB)

Die Anhörung zur Aufstellung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme gliedert sich in drei Anhörungsphasen. Nach dem Thüringer Wassergesetz kann jeder innerhalb von sechs Monaten seine Anmerkungen zu den jeweiligen Anhörungsdokumenten abgeben.

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Icon Lupe Anhörungsphasen

Die erste Phase der Anhörung zu den Zeitplänen und Arbeitsprogrammen wurde vom 22.12.2006 bis 22.06.2007 durchgeführt. Hier finden Sie die Auswertung der in Thüringen eingegangenen Stellungnahmen.

Auch die zweite Phase der Anhörung ist bereits abgeschlossen. Zu den für die Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein festgestellten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen konnten Stellungnahmen vom 22.12.2007 bis zum 23.06.2008 abgegeben werden.  Hier  finden Sie die Auswertung.

Für die Maßnahmenprogramme ist bei der Aufstellung nach § 32 Abs. 3 ThürWG eine strategische Umweltprüfung (SUP) mit entsprechender Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Die SUP soll die Umweltauswirkungen eines Plans oder Programms ermitteln, beschreiben, bewerten und in die Entscheidungsfindung einbringen. Zur Feststellung des Untersuchungsrahmens wurde am 17.04.2008 ein „Scoping“ durchgeführt. Eine Auswertung der eingegangen Stellungnahmen zu den Scopingunterlagen sowie zur Anhörung der Umweltberichte finden sie hier . 

Die dritte Phase der Anhörung  erfolgte zu den Entwürfen der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme der Flussgebiete Elbe, Weser und Rhein. Vom 22.12.2008 bis zum 22.06.2009 war Jedermann aufgefordert seine Anmerkungen zu den vorgelegten Plänen und Programmen abzugeben.
Darüber hinaus wurden die wichtigsten Informationen aus den Berichten der Flussgebiete durch das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz im Landesbericht „Flüsse, Seen, Grundwasser – Anhörung 2009“ zusammengefasst. Dieser Bericht beschreibt wichtige Ergebnisse aus der Bewirtschaftungsplanung der Flussgebiete speziell für Thüringen und die in Thüringen gewählte Vorgehensweise zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie. Darüber hinaus hat der Freistaat Thüringen vor allem im Bereich Gewässerstruktur mit den Gewässerrahmenplänen weitere wichtige Hintergrundinformationen erarbeitet. Zum Landesbericht sowie zu den Gewässerrahmenplänen konnten ebenfalls Anmerkungen im Rahmen der Anhörung gegeben werden.
 
Alle Stellungnahmen wurden zentral durch das Thüringer Landesverwaltungsamt erfasst und zur Bearbeitung an die jeweils betroffenen Behörden weitergeleitet. Dort wurden die Stellungnahmen geprüft und soweit möglich berücksichtigt. Stellungnahmen mit überregionalem Bezug wurden an die Flussgebietsgemeinschaften weitergeleitet.
 
Das Thüringer Landesverwaltungsamt informiert auf seiner Homepage über den Umgang mit den Stellungnahmen.
Mit der Veröffentlichung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme im Thüringer Staatsanzeiger werden diese bis Ende 2015 verbindlich für die Bewirtschaftung der Thüringer Gewässer. Die verbindlichen Dokumente finden Sie hier.
 
Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz plant neben der jetzt veröffentlichten DVD der formellen Unterlagen, im II. Quartal 2010 den Landesbericht und die Gewässerrahmenpläne entsprechend den Ergebnissen der Anhörung zu überarbeiten und zu veröffentlichen. Bis dahin stehen der Landesbericht 2009 sowie die Gewässerrahmenpläne am rechten Bildschirmrand zur Verfügung.
 
Die im Thüringer Staatsanzeiger veröffentlichte DVD zu den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen kann beim Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz kostenlos bezogen werden (zum Bestellformular).
Die Ergebnisse der Anhörung zu überregionalen Aspekten der einzelnen Flussgebiete werden auf den folgenden Internetseiten veröffentlicht:

 

Icon externer Link www.fgg-elbe.de
Flussgebietsgemeinschaft Elbe

Icon externer Link www.fgg-weser.de
Flussgebietsgemeinschaft Weser

Icon externer Link www.dk-rhein.de
Deutsche Kommission zur Reinhaltung des Rheins