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Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen zur zweiten Phase der Anhörung
Im Staatsanzeiger (51/2007) wurden am 17.12.2006 die Anhörungsunterlagen zu den für die Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein festgestellten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen, an denen Thüringen Anteile besitzt, gem. § 33 ThürWG veröffentlicht. Zudem erarbeitete das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz eine Informationsbroschüre. In ihr werden die für Thüringen wichtigen Bewirtschaftungsfragen in größeren Kontext gestellt und Landesbelange näher diskutiert.
In der Zeit vom 21.12.2007 bis zum 23.06.2008 konnten Sie Ihre Stellungnahme zu den Anhörungsunterlagen und Ihre Anmerkungen zur Informationsbroschüre abgeben. Somit ist die Anhörung zur zweiten Phase abgeschlossen.
Insgesamt sind in Thüringen 16 Stellungnahmen eingegangen. Das Thüringer Landesverwaltungsamt erfasste sie zentral und leitete sie zur Bearbeitung an die zuständigen Stellen im Land weiter. Zudem wurden sie den jeweiligen Flussgebietsgemeinschaften Elbe, Weser und Rhein zur Verfügung gestellt.
Auch in der zweiten Phase der Anhörung wurden Stellungnahmen hauptsächlich von staatlichen und kommunalen Aufgabenträgern, von Interessensverbänden und Gemeinden abgegeben. Deutlich mehr Stellungnahmen gab es zu konkreten Maßnahmenvorschlägen, die ein Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung im Bereich Gewässerstruktur sind. Der Schwerpunkt der Einwendungen lag bei folgenden Themenbereichen:
- Umsetzung konkreter Maßnahmen
- Finanzierung / Fördermöglichkeiten von Maßnahmen
- Fragen und Anmerkungen zur landesweiten Vorgehensweise bei der Aufstellung der Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne
- Einbeziehung der Auswirkungen des Klimawandels und des Hochwasserschutzes
- Einbindung in den weiteren Abstimmungsprozess
Insgesamt stellten die Flussgebietsgemeinschaften fest, dass keine Stellungnahme zu einer direkten Änderung der festgestellten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen führt. Aspekte zum Klimawandel und Hochwasserschutz wurden bei der Aufstellung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme bereits berücksichtigt und implementiert. Die Informationsbroschüre zur zweiten Anhörungsphase wurde im Ergebnis um die Themenbereiche Klimawandel und Hochwasserschutz erweitert. Sie finden die geänderte Broschüre am rechten Seitenrand.
Die Stellungnahmen zu den konkreten Maßnahmen lieferten darüber hinaus wichtige Hinweise zur landesweiten Planaufstellung. Die zuständigen Behörden werden Ihre Stellungnahme im Umsetzungsprozess der Wasserrahmenrichtlinie entsprechend berücksichtigen.
Die Zusammenfassungen der Flussgebietsgemeinschaften finden Sie auf den folgenden Seiten:
www.fgg-elbe.de