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9. Kommunaler Agenda 21 Tag am 21.11.2007 im Thüringer Landtag
–Bürgerbeteiligungshaushalte-
In diesem Jahr stand die soziale Dimension der Lokalen Agenda 21 in Form der Partizipation der Bürger in den Kommunen im Mittelpunkt. Damit wurde einmal mehr verdeutlicht, dass die Agenda 21 bedeutend mehr als die Bearbeitung ökologischer Themen beinhaltet. Das Thema, auch „Bürgerhaushalt“ genannt, ist eine neue Art der Bürgerbeteiligung.
Die Idee, die Bürger an der Erstellung und /oder Umsetzung öffentlicher Finanzen teilhaben zu lassen, wurde 1989 in Porto Alegre, Brasilien geboren. Inzwischen wurde diese Idee ein Erfolgsmodell, und aus Brasilien in viele Teile der Welt, insbesondere im Rahmen von Initiativen der Lokalen Agenda 21, „exportiert“. Die Verwaltung einer Kommune bemüht sich um mehr Haushaltstransparenz, indem sie die Bürger bereits in der Phase der Haushaltsaufstellung beteiligt. Die Bürger können ihren Sachverstand bei der Vorbereitung von Teilen des Investitionshaushaltes einbringen und dadurch die Entscheidungsfindung der Kommunalparlamente zum zukünftigen Haushalt unterstützen.
Mittlerweile gibt es deutschlandweit eine Reihe von erfolgreichen Beispielen. Auch in Thüringen spielt dieses Thema zunehmend eine Rolle und wird deshalb kontrovers diskutiert. Die Kommunalparlamente der Kommunen Erfurt, Eisenach, Jena, Suhl, Großbreitenbach, Westhausen und der Landkreis Nordhausen haben bereits Beschlüsse zur Aufstellung von Bürgerhaushalten gefasst. Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz unterstützt die Aktivitäten der beteiligten Thüringer Kommunen durch eine gezielte finanzielle Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit und die Vermittlung von Kontakten. Der Agenda 21 Tag sollte daher den Kommunen eine Plattform bieten, um sich mit diesem Thema inhaltlich auseinanderzusetzen, Fakten zu sammeln und auch Praxisbeispiele kennen zu lernen und zu diskutieren.
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Der Umweltminister Herr Dr. Sklenar eröffnete die Veranstaltung mit einer kurzen Einführung zur Agenda 21 sowie einem Überblick zu Fördermöglichkeiten bei der Umsetzung des Bürgerhaushaltes. Im Rahmen seines Grußwortes verabschiedete der Minister den Leiter der Agenda 21 Regionalstelle Mittelthüringen, Herrn Jürgen Ludwig, in den verdienten Ruhestand und dankte dem „Pionier“ der Agenda 21 für seine langjährige kompetente und engagierte Arbeit für die Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung in Thüringen.
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Am Nachmittag fanden moderierte Workshops zur Netzwerkbildung in Thüringen und zu ersten Erfahrungen mit den Bürgerbeteiligungshaushalten statt, die bei den Teilnehmern am Erfahrungsaustausch auf ein reges Interesse stießen.
Um den Gedanken der Agenda 21 nicht nur in den Köpfen der Teilnehmer zu verankern, sondern auch als Herzenssache zu erfahren, wurde Fair gehandelter Kaffee gereicht.
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Grußwort Minister Dr. Sklenar
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BBH Erfurt
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Bürgerhaushalt
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