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Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung III

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Minister Christoph Matschie zur Unterzeichung der Rahmenvereinbarung III (20.12.2011)

Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur Christoph Matschie, Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Thüringens Finanzminister Dr. Wolfgang Voß haben am 20. Dezember 2011 gemeinsam mit den neun Präsidenten und Rektoren der Thüringer Hochschulen eine neue Rahmenvereinbarung zwischen dem Land und den Hochschulen unterzeichnet, nachdem der Landtag die Rahmenvereinbarung zusammen mit dem Haushalt 2012 in der letzten Woche beschlossen hat.

Damit steht das Fundament für den weiteren Ausbau der Thüringer Hochschulen. In den Jahren 2012 bis 2015 erhalten die Thüringer Hochschulen 1,56 Mrd. Euro. Das sind zehn Prozent bzw. rund 120 Millionen Euro mehr als in der vorange­gangenen Finanzierungsperiode (2008 – 2012). Weitere 160 Mio. Euro stehen in den nächsten vier Jahren für Bauvorhaben der Hochschulen bereit.

Die neuen finanziellen Eckwerte sind Bestandteil der Rahmenvereinbarung III zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hoch­schulen. Die Rahmenvereinbarung III beschreibt die wesentlichen Grund­lagen für die hoch­schulpolitischen Zielsetzungen und die Ent­wicklungs­planung der Hoch­schulen. Die Rahmen­vereinbarung ist somit das hoch­schul­politi­sche und hoch­schul­planeri­sche Steuerungsinstru­ment des Landes Thüringen. In ihr werden neben den finanziellen Eckwerten auch gemein­same Ziele und Verpflichtungen verein­bart, u.a. auch die Verständigung auf das neue  Mittelverteilungsmodell KLUG-Thüringen-2012. Zudem enthält die Rahmenvereinbarung nähere Regelungen zur Umsetzung des zwischen Bund und Ländern vereinbarten Hochschulpakt 2020.

Die Rahmenvereinbarung III bildet die Grundlage für die  Ziel- und Leistungs­ver­ein­barungen mit den einzelnen Hochschulen. In den in der Regel vier Jahre umfas­senden Vereinbarungen werden die konkreten Entwicklungs- und Leistungsziele für jede einzelne Hoch­schule festgelegt. Dabei werden die Planungen von Land und Hochschule als Ergebnis eines Abstimmungs- und Aushandlungsprozesses über gemeinsame Entwicklungsziele zusam­men­geführt. Hier werden messbare und überprüfbare Ziele für die verschiedenen Auf­gaben­bereiche der Hochschulen festgelegt. Der Abschluss der neuen Generation von Ziel- und Leistungsvereinbarung für die Jahre 2012 bis 2015 wird in den nächsten Monaten erfolgen.

Auf der Basis der Rahmenvereinbarung und der Ziel- und Leistungsvereinbarungen baut dann die strategische Hochschulplanung auf. Auf der Grundlage neuer und angepasster Entwicklungspläne der Hochschulen entsteht eine gemeinsame Struktur- und Entwicklungs­planung für den gesamten Hochschulbereich."

 

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Rahmenvereinbarung III

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Thüringer Programm zur Umsetzung des Hochschulpaktes HSP - 2. Phase

in den Jahren 2012 - 2015
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Mittelverteilungsmodell KLUG 2012

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2011-12-20 Unterzeichnung Rahmenvereinbarung III
v.l.n.r. sitzend : Minister Voß, Ministerpräsidentin Lieberknecht, Minister Matschie, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz Dicke (FSU Jena) / stehend v.l.n.r.: Well (HfM Weimar), Beucke (BU Weimar), Beibst (FH Jena), Wagner (FH Nordhausen), Heinemann (FH Schmalkalden), Brodersen (Uni Erfurt), Scharff (TU Ilmenau), Kill (FH Erfurt)