Ich bedanke mich herzlich für Einladung zu dieser Konferenz und ich danke der IHK Erfurt, dass sie die Organisation für die heutige Veranstaltung übernommen hat.
Es geht voran, auch in Nordthüringen – ich denke da an den Baubeginn bei Arenshausen an der A 38 und an der A 71 von Heldrungen bis zur Anbindung an die B 85 bei Etzleben mit dem Schmücketunnel.
Ende dieses Jahres gibt es in Nordthüringen erneut Grund zum Feiern, denn weitere zwei Verkehrsfreigaben an der A 38 stehen an: Die Abschnitte Bleicherode bis Wipperdorf und Heringen bis Roßla in Sachsen-Anhalt.
In der Einladung zu dieser Konferenz wurden einige Themen benannt, die für die Region Nordthüringen relevant sind und auf die ich nun kurz eingehen möchte.
Regionalplanung
Vor den Regionalplanern steht ein hartes Stück Arbeit:
Gegenwärtig erarbeitet die Planungsstelle der Regionalen Planungsgemeinschaft in Zusammenarbeit mit dem TLVwA und dem TMBV den Regionalplan Nordthüringen.
Für das Jahr 2006 ist die Anhörung und Offenlegung vorgesehen.
Spätestens 2009 soll der Regionalplan zur Genehmigung bei der obersten Landesplanungsbehörde, dem TMBV vorgelegt werden.
Auf der Basis des Landesentwicklungsplans werden die Ziele und Grundsätze der Raumordnung weiter untersetzt.
Dabei wird die Regionale Planungsgemeinschaft eigene Vorgaben für die Entwicklung der Region aufstellen.
Bestimmte Ziele und Grundsätze des Landesentwicklungsplans sind für den Regionalplan Nordthüringens unter dem Blickwinkel der Verkehrsplanung von besonderer Bedeutung.
Hierzu zählt die Einstufung der zentralen Orte.
Die Städte Nordhausen und Mühlhausen sind im Landesentwicklungsplan als Mittelzentren mit Teilfunktionen eines Oberzentrums eingestuft.
Da die benachbarten Oberzentren relativ weit entfernt sind, verdient die Sicherung oberzentraler Teilfunktionen neben der Stärkung als Innovations- und Wirtschaftsstandorte besonderes Augenmerk.
Hierzu ist die Verbesserung der Erreichbarkeit notwendig, wie im Übrigen auch für die als Mittelzentren eingestuften Städte Bad Langensalza, Heiligenstadt, Leinefelde - Worbis, Sondershausen und Artern.
Alle Mittelzentren liegen innerhalb der im Landesentwicklungsplan ausgewiesenen Entwicklungsachsen und an europäisch bzw. großräumig bedeutsamen Verkehrsverbindungen.
Dabei wird die Region Nordthüringen durch drei europäisch bedeutsame Verbindungen, die Eisenbahnstrecke Kassel – Nordhausen Halle/Saale und die neuen Autobahnen A 38 und A 71, sowie mehrere großräumig bzw. überregional bedeutsame Verkehrsverbindungen durchquert.
Mit der Fertigstellung der Autobahnen A 38 und A 71 wird der Leistungsaustausch mit anderen Regionen und somit auch die Wettbewerbssituation der gesamten Region Nordthüringen deutlich verbessert.
Als ein „Raum mit besonderen Entwicklungsaufgaben“ wurde der „Raum um den Kyffhäuser“ definiert.
Damit erhält diese Region Vorzug bei den Planungen und Maßnahmen zur Stärkung des Ländlichen Raums.
Das betrifft insbesondere Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur, der Wirtschaftsstruktur und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit.
Im Regionalplan werden die im LEP ausgewiesenen Ober- und Mittelzentren durch Grundzentren als Versorgungszentren, als Wohn-und Bildungsstandorte sowie als Knotenpunkte im Verkehrsnetz ergänzt.
Ebenso werden regional bedeutsame Entwicklungsachsen ausgewiesen, die durch vorhandene Verkehrstrassen maßgeblich geprägt sind.
Eine wichtige Funktion hat der Regionalplan Nordthüringen in Bezug auf die Freihaltung von Trassen, die im öffentlichen Interesse liegen.
Bereits der gegenwärtige Regionale Raumordnungsplan Nordthüringen stellt unter Beweis, dass dieses Instrument der Trassenfreihaltung zu einer schnelleren Realisierung entsprechender Vorhaben geführt hat.
So konnte beispielsweise bei den Ortsumgehungen Leinefelde und Mühlhausen im Zuge der B 247 oder ganz aktuell für den Aus- und Neubau der B 4 im Bereich der Sundhäuser Berge auf umfangreiche Raumordnungsverfahren verzichtet werden.
Die Regionalplanung berücksichtigt auch die Flächensicherung und Anbindung der im LEP ausgewiesenen Standorträume für Industriegroßflächen bei Nordhausen und Artern.
So könnten Unstrut – und Kyffhäuserbahn sowie die parallel in Ost–West-Richtung verlaufenden Landesstraßen (zur Aufstufung als Bundesstraße vorgesehene Trassen der L 1034 und L 1172) als verkehrliches „Rückgrat“ des Kyffhäuserkreises zwischen Sondershausen und Roßleben eine regionale Entwicklungsachse ermöglichen.
Schieneninfrastruktur
Über die Zukunft der Unstrut- und der Kyffhäuserbahn gehen die Auffassungen auseinander.
Die Regionalplaner sehen durchaus die Möglichkeit, dass diese Strecken höhere Bedeutung gewinnen könnten, wenn es gelingt, durch einen entsprechenden Ausbau der Trasse und ein attraktives Verkehrsangebot Potenziale zu erschließen, insbesondere auch für den Tourismus.
Tatsache ist, dass die Strecke wegen mangelnder Unterhaltung in einem schlechten Zustand ist und größtenteils nur Geschwindigkeiten von 30 km/h möglich sind.
Der für Sanierung und Ausbau notwendige Finanzierungsaufwand wird mit etwa 22 Mio. € beziffert.
Tatsache ist auch, dass die Verkehrsleistungen bis 2011 bestellt wurden, aber durchschnittlich nur 15 Fahrgäste im Zug sitzen.
Eine SPNV-Bestellgarantie des Landes für 20 Jahre kann auf Grund der bestehenden sehr geringen Fahrgastzahlen und der zu erwartenden Verkehrsnachfrage nicht gegeben werden.
Zudem besteht ein dichter Busparallelverkehr, der eingestellt werden müsste.
Damit würden viele Vorteile verloren gehen, denn das Busangebot ist schneller und erreicht mehr Orte.
Es erschließt die Zentren und Schulstandorte.
Auch in wirtschaftlicher Hinsicht ist die Aufrechterhaltung der Buslinien gegenüber dem schwach ausgelasteten Zugangebot eindeutig vorzuziehen.
Den Antrag der DB Netz AG auf dauernde Einstellung des Betriebes dieser Strecke gemäß § 11 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) hat das Eisenbahn-Bundesamt nicht genehmigt, der Widerspruch der DB AG wurde abgewiesen.
Mittlerweile klagt die DB Netz gerichtlich gegen diese Entscheidung.
In dieser Situation ist es schwierig, die Zukunft der Strecke einschätzen zu können.
Deshalb sollten hier die künftigen Entwicklungen abgewartet werden. Ich muss aber darauf verweisen, dass sich kein nichtbundeseigenes Eisenbahninfrastruktur-unternehmen für die Übernahme der Strecke gefunden hat.
Verkehrsangebote auf schwach ausgelasteten Eisenbahnstrecken können nicht um jeden Preis aufrechterhalten werden, zumal das ÖPNV-Angebot mit Bussen nachgewiesenermaßen wesentlich attraktiver und wirtschaftlicher realisiert werden kann.
Dies trifft auch für den Thüringer Teil der Unstrutbahn zu.
Im Durchschnitt nutzen 80 Fahrgäste/Tag das SPNV-Angebot.
Das sind ca. 5 Fahrgäste/Zug.
Güterverkehr findet im Thüringer Abschnitt zurzeit nicht statt.
Täglich verkehren parallel 25 Busfahrten zwischen Artern und Roßleben. Hier stößt die Wirtschaftlichkeit an ihre Grenzen.
Deshalb hat sich Thüringen nicht an einem neuen Vergabeverfahren in Sachsen-Anhalt beteiligt.
Dagegen sprach auch die von Sachsen-Anhalt geplante lange Laufzeit bis 2018.
Der jetzige Verkehrsvertrag läuft daher für den Abschnitt Artern – Roßleben- Nebra 2006 aus.
Demgegenüber steht die Bedeutung der Eisenbahnstrecken Kassel – Nordhausen – Halle, Erfurt – Sömmerda – Sangerhausen und Erfurt – Straußfurt – Nordhausen nicht in Frage.
So sind an der Strecke Kassel – Nordhausen – Halle Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen vorgesehen, um bestehende Langsamfahrstellen zu beseitigen.
Grundlegender Sanierungsbedarf besteht auch auf der Strecke Erfurt – Nordhausen, um die zulässige Streckengeschwindigkeit erhalten oder erhöhen zu können.
Die Bahnhöfe und Haltepunkte befinden sich teilweise in schlechtem Zustand.
Hier sehe ich die DB AG in der Pflicht, Abhilfe zu schaffen.
Straßenpersonennahverkehr
Für die Verknüpfung des Öffentlichen Personennahverkehrs auf Straße und Schiene gibt es in Nordthüringen, genauer in Nordhausen, ein Beispiel, wie man es thüringenweit nicht noch einmal findet.
Seit dem 1. Mai 2004 befahren moderne Combino-Duo-Straßenbahnen – so genannte Hybridfahrzeuge - auch die Strecke der Harzer Schmalspurbahn (HSB) von Bahnhof Nordhausen bis zur Haltestelle Ilfeld/Neanderklinik und verdichten so den Takt der Harzer Schmalspurbahnen.
Dazu wurden drei Combino-Duo angeschafft und vom Land gefördert.
Insgesamt verkehren in Nordhausen 10 moderne Straßenbahnfahrzeuge des Typs Combino, die in den Jahren 1999 – 2004 beschafft und vom Freistaat Thüringen in Höhe von 12,3 Mio. € gefördert wurden.
Zukünftig wird die Einführung von Beschleunigungssystemen für den ÖPNV eine wichtige Rolle einnehmen, um den Anreiz der ÖPNV-Nutzung zu erhöhen.
Konkret betrifft dies die Städte Nordhausen und Bad Langensalza.
Kooperation im ÖPNV
Die Aufgabenträger für den Straßenpersonennahverkehr - das sind die Stadt Nordhausen für den Stadtbus und Straßenbahnverkehr sowie die Landkreise für den Regionalbusverkehr - haben sich im Zweckverband Nahverkehr Nordthüringen (NVN) zusammengeschlossen.
Es ist dem Zweckverband gelungen, alle Nordthüringer Verkehrsunternehmen für die verkehrsträgerübergreifende Zusammenarbeit zu gewinnen.
Der NVN hat sich zum Ziel gesetzt, die Zusammenarbeit im ÖPNV in Nordthüringen weiter zu qualifizieren.
Ein Arbeitsschwerpunkt der kommenden Jahre soll es sein, koordinierte Tarifangebote im Straßen- und Schienenpersonennahverkehr zu schaffen.
Nahverkehrsplanung Straßenpersonennahverkehr
Eine weitere Möglichkeit einer engeren Verzahnung von Bus- und Bahnverkehren könnte durch kreisübergreifende Nahverkehrsplanungen anstelle der bisher üblichen Nahverkehrspläne der Kreise erreicht werden.
2006 steht die Fortschreibung der Nahverkehrspläne an.
Wir planen, hier eine finanzielle Unterstützung zu geben, wenn gewährleistet ist, dass es sich um eine aufgabenträgerübergreifende Nahverkehrsplanung handelt und die Planungen des Landes zum Schienenpersonennahverkehr berücksichtigt werden.
So können Synergieeffekte genutzt werden, um den ÖPNV künftig noch wirtschaftlicher zu gestalten.
Die als Grundlage der Förderung dienende ÖPNV-Kooperationsrichtlinie wird zurzeit überarbeitet.
Der Grundsatz lautet: Je mehr Aufgabenträger zusammenarbeiten, desto höher kann die Zuwendung ausfallen.
Radwege
Der ÖPNV bildet gemeinsam mit dem Fuß- und Radverkehr den so genannten Umweltverbund und bietet eine Alternative zum Autoverkehr.
Gerade die Nordthüringer fahren viel Rad, wie die Studie „Mobilität in Deutschland“ des Bundesverkehrsministeriums von 2002 zeigt. Demnach sind das immerhin 12 % aller in Nordthüringen zurückgelegten Wege gegenüber 7 % für Thüringen insgesamt.
Damit die Nordthüringer diesen Vorsprung ausbauen können, muss das Radwegenetz dichter werden.
Das touristische Radfernwegenetz mit dem Harzrundweg, Leineradweg, Unstrutradweg, Unstrut-Werra-Radweg ist in Nordthüringen 198 km lang.
Drei Viertel dieser Routen verlaufen auf Asphalt.
Während der Harzrundweg und der Leineradweg durchgängig befahrbar sind, steht der Unstrut-Werra-Radweg zum großen Teil noch auf dem Papier.
Am Unstrutradweg hat sich in den vergangenen Jahren sehr viel getan.
Das ist vor allem der „Arbeitsgemeinschaft Unstrutradweg“ zu verdanken, die Bau und Vermarktung des Radwegs koordiniert.
Vertreten ist hier auch der Burgenlandkreis im benachbarten Sachsen-Anhalt, sodass die länderübergreifende Zusammenarbeit gut funktionieren kann.
Bis auf wenige Lücken ist dieser Radfernweg inzwischen gut ausgeschildert und befahrbar.
Über die Fremdenverkehrsförderung des TMWTA wurden 2000 – 2004 21 km touristische Radwege in Nordthüringen mit 1,5 Mio. € gefördert. Das betraf Abschnitte am Unstrut-Radweg, Harzrundweg und Leineradweg.
In diesem Jahr gab es rund 250 T€ Fördermittel für touristische Radwege für die Abschnitte Bad Langensalza bis Thamsburg und Altengottern am Unstrutradweg mit einer Länge von 2,3 km.
2006 ist bisher die Förderung des Unstrutradwegs im Kyffhäuserkreis geplant.
Konkret handelt es sich um die Abschnitte Schönfeld – Schönewerda und Schönewerda bis Landesgrenze TH/ST.
Der Bau von straßenbegleitenden Radwegen an Bundes- und Landesstraßen dient in erster Linie dem Alltagsradverkehr, aber auch dem touristischen Radverkehr.
Das zeigt zum Beispiel der Leineradweg, der in großen Teilen auf straßenbegleitenden Radwegen verläuft.
Für den Bau von straßenbegleitenden Radwegen an Bundes- und Landesstraßen liegt die Baulast und damit die Zuständigkeit klar beim Bund bzw. beim Land.
Herr Rohmund, der Leiter des Straßenbauamts Nordthüringen, wird hierauf in seinem Vortrag näher eingehen.
An dieser Stelle halte ich es für angebracht festzustellen, dass im Übrigen der Bau von Radwegen eine freiwillige Aufgabe der Kreise und Kommunen ist.
Das Land unterstützt diese Bemühungen mit einer Vielzahl von Fördermöglichkeiten, vom ländlichen Wegebau und Forstwegebau über die Dorferneuerung, die Städtebauförderung, die Fremdenverkehrsförderung, die Förderung von Regionalen Entwicklungskonzepten und die Förderung des kommunalen Straßenbaus.
Auf dem Weg zu einem dichteren Radwegenetz ist es vor allem wichtig, dass die regionalen und überregionalen Radwege mit den straßenbegleitenden Radwegen besser vernetzt werden.
Voraussetzung dafür ist, dass die Kreise über aktuelle Radverkehrskonzepte verfügen, auf denen aufgebaut werden kann.
Mautausweichverkehr
Eine hohe Verkehrsbelastung auf den Straßen ruft nicht nur die Verfechter von separaten Radwegen auf den Plan, sondern auch die Bürger, die an hoch belasteten Ortsdurchfahrten wohnen.
Damit komme ich zu dem viel diskutierten Thema Mautausweichverkehr.
Die LKW-Maut für schwere LKW (über 12 t) gilt seit dem 01.01.05.
Da die Maut eine streckenbezogene Gebühr ist, liegt die Versuchung nahe, sich geeignete Ausweichstrecken zu suchen, um Geld zu sparen. Der Unmut hierüber in der Bevölkerung ist verständlich und gerechtfertigt.
Der Bund hat Studien zum Umfang und der Verteilung des Mautausweichverkehrs in Auftrag gegeben, wobei Autobahnen, Bundes –und Landesstraßen untersucht werden.
Leider liegen mir die Ergebnisse noch nicht vor und ich möchte auch nicht durch Spekulationen vorgreifen.
Etwas scheint sich aber bereits abzuzeichnen: Die LKW-Fahrer haben Alternativen zu den Autobahnen ausprobiert und in vielen Fällen keine geeignete Ausweichstrecke gefunden.
Deshalb lässt sich bereits jetzt sagen, dass nur für eine geringe Zahl von Strecken mit tatsächlichem Verlagerungsverkehr zu rechnen sein wird. Vom noch amtierenden Bundesverkehrsminister, Herrn Stolpe, wurde immer wieder angeführt, dass die Länder von den bereits jetzt möglichen Verkehrsbeschränkungen, wie Nachtfahrverboten, Tempolimits, Umleitungen oder Sperrung von Strecken für den LKW-Durchgangsverkehr Gebrauch machen können.
Die Anwendung dieser Möglichkeiten ist jedoch nur in besonderen Fällen möglich und hat natürlich auch erhebliche Nachteile:
Es sind u. a. umfangreiche Ausnahmegenehmigungen für den regionalen LKW-Verkehr sowie ständige Kontrollen notwendig. Thüringen hat deshalb hiervon bisher keinen Gebrauch gemacht.
Die Verkehrsminister der Länder schlagen nun vor, die StVO zu ändern und eine Zusatzregelung einzuführen, die verkehrsrechtliche Maßnahmen gegen LKW-Ausweichverkehre ermöglicht.
Es soll ein neues Verkehrszeichen eingeführt werden, dass an herausragenden Stellen des nachgeordneten Straßennetzes den LKW-Transitverkehr verbietet.
Aber auch hier müssen die konkreten Auswirkungen sehr genau bewertet werden.
Straßeninfrastruktur
Die Diskussionen über den Mautausweichverkehr sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass es durch den Neubau der Autobahnen A 38 und A 71 in Nordthüringen zu einer erheblichen Entlastung des nachgeordneten Straßennetzes kommt.
Der großräumige und überregionale Verkehr wird auf leistungsfähigen Trassen gebündelt und so die Fläche entlastet.
Diese Effekte werden erst mit der Fertigstellung der Autobahnen und der Zubringer zu den Anschlussstellen vollends zum Tragen kommen.
Herr Wintjen von der DEGES wird uns über den neuesten Stand informieren.
Aber auch an Bundes- und Landesstraßen sind noch Veränderungen, wie der Bau von Ortsumgehungen geplant.
Denn unter den über 90 Ortsumgehungen an Bundesstraßen, die der Bundesverkehrswegeplan im Vordringlichen Bedarf für Thüringen vorsieht, sind nicht wenige in Nordthüringen geplant.
Dazu verweise ich auf die Ausführungen von Herrn Rohmund vom Straßenbauamt Nordthüringen.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.