Inhalt
Öffentlichkeitsbeteiligung Wasserrahmenrichtlinie 2009
Information und Anhörung der Öffentlichkeit im Zuge der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen zur dritten Phase der Anhörung WRRL
Entsprechend der Bekanntmachung im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 50/2008, S. 2128 wurden am 15.12.2008 die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für die Flussgebietseinheiten Elbe und Weser sowie für den thüringischen Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein sowie die Ergebnisse der Strategischen Umweltprüfungen zu den Maßnahmenprogrammen in Form der Umweltberichte veröffentlicht. Die Anhörungsdokumente lagen im Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, dem Thüringer Landesverwaltungsamt, der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie sowie in den Unteren Wasserbehörden aus.
In der Zeit vom 22.12.2008 bis zum 22.06.2009 konnte jeder eine Stellungnahme zu den offiziellen Anhörungsunterlagen bzw. zu den Hintergrunddokumenten (Gewässerrahmenpläne, Landesbericht) abgeben. Somit ist die dritte Phase der Anhörung abgeschlossen.
Im Ergebnis veröffentlicht der Freistaat Thüringen nachfolgend die tabellarische Übersicht der Auswertung der fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen. Bitte beachten Sie auch die Hinweise über den Aufbau dieser Tabelle.
Hinweise zum Aufbau der Tabelle
Größe: 21732 Bytes
Aus dieser Übersicht ist ersichtlich, inwieweit die Stellungnahmen bei der Erstellung der Bewirtschaftungspläne und der Strategischen Umweltprüfung zum Maßnahmenprogramm Berücksichtigung gefunden haben.
Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat jedem, der eine Stellungnahme abgegeben hat, zeitnah eine Eingangsbestätigung zugesandt. Darin wurde dem Absender die jeweilige Vorgangsnummer mitgeteilt, die der Identifikation innerhalb der tabellarischen Übersicht dient. Name und Anschrift des Einwenders werden aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht.
Wurden von einem Einwender mehrere Stellungnahmen abgegeben, erfolgte deren Registrierung immer unter der gleichen Vorgangsnummer.
Nach der Registrierung erfolgte eine Zuordnung der Stellungnahmen zu den Anhörungsdokumenten, den angesprochenen Flussgebieten und den betroffenen Belastungsbereichen.
Anschließend wurden alle Stellungnahmen durch das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz bzw. durch die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie umfassend geprüft und ausgewertet sowie die Änderungsrelevanz für die Anhörungsdokumente ermittelt und dokumentiert.
Eine individuelle Beantwortung jeder einzelnen Stellungnahme ist analog zu den bisher durchgeführten Anhörungsphasen der WRRL nicht vorgesehen.
Da im Rahmen der Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen relevante Anmerkungen von allgemeinen Hinweisen, Kommentaren, Empfehlungen etc. getrennt wurden, finden sich in der tabellarischen Übersicht nicht alle in den Stellungnahmen angesprochenen Details wieder.
Sofern infolge einer Stellungnahme eine Änderung an einem
offiziellen Anhörungsdokument erforderlich wurde, wurde diese Änderung an den Dokumenten im Freistaat Thüringen direkt durchgeführt oder an die Geschäftsstellen der Flussgebietsgemeinschaften Elbe und Weser zur Einarbeitung weitergeleitet bzw. über Datenupload im Berichtssystem der WRRL (Wasserblick) korrigiert. (
http://www.wasserblick.net)
Stellungnahmen, die sich ganz oder teilweise auf die Hintergrunddokumente bezogen, finden eine konkrete Berücksichtigung aller angesprochenen Aspekte im Rahmen der Fortschreibung dieser Dokumente im Jahr 2010, werden aber innerhalb der tabellarischen Übersicht als unberücksichtigt ausgewiesen.
Die Ergebnisse der Bewertung der überregionalen Aspekte aus den Stellungnahmen, die an die Geschäftsstellen der Flussgebietsgemeinschaften Elbe und Weser weitergeleitet wurden, können auf den Internetseiten der Elbe (http://www.fgg-elbe.de) und Weser (http://www.fgg-weser.de) eingesehen werden.
Sollten Sie Fragen zur Bewertung Ihrer Stellungnahme haben, wenden Sie sich bitte an das
Thüringer Landesverwaltungsamt
Ref. 450 – Abwasser
Weimarplatz 4
99423 Weimar
Tel.: 0361 3773-7879
(Geben Sie bitte bei E-Mail-Anfragen das Stichwort „Wasserrahmenrichtlinie“ an.)
Die Übersichtskarte verdeutlicht die Thüringer Anteile an den Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein.
Weitere Informationen zum Thema Wasserrahmenrichtlinie in Thüringen sind unter
www.flussgebiete.thueringen.de
zu finden.
