Freistaat Thüringen Thüringer Landesverwaltungsamt

Inhalt

Abfallwirtschaft

Das Referat hat die Fachaufsicht über die unteren Abfallbehörden in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Es ist darüber hinaus auch zuständig für die Zulassung, Sicherung und Rekultivierung von Deponien.

Rekultivierung der Deponie Aemilienhausen im Unstrut-Hainich-Kreis

Nach Abschluss der Rekultivierungsmaßnahmen stellte das Landesverwaltungsamt am 24. November 2011 die endgültige Stilllegung der ehemaligen Hausmülldeponie fest. Somit setzt nun die Phase der Nachsorge ein.

Die nahe der Stadt Mühlhausen gelegene, etwa 16 Hektar große Deponie diente seit 1969 der Ablagerung von Siedlungsabfällen. Rund zwei Millionen Kubikmeter Haus- und Sperrmüll, hausmüllähnliche Gewerbeabfälle, Industrieschlacken und –schlämme sowie Bauschutt gelangten hierher.

Die Sicherung und Rekultivierung der Deponie hatte nach dem Stand der Technik zu erfolgen, u.a. bedeutete das, die Oberflächen abzudichten, Deponiegase zu behandeln und Maßnahmen für die Nachsorge zu treffen.

Aufgaben nach:
Bioabfallverordnung, Batterieverordnung, Verpackungsverordnung, Altfahrzeugverordnung, Entsorgungsfachbetriebsverordnung, Klärschlammverordnung;
Genehmigung für Vermittlungsgeschäfte und Entgegennahme von Anzeigen zur freiwilligen Rücknahme von Abfällen

Im Jahr 2011 wurden 27 Zustimmungen zu Überwachungsverträgen für die Zertifizierung von Thüringer Betrieben als „Entsorgungsfachbetrieb“ erteilt.

Für die gewerbsmäßige Vermittlung zur Verbringung von Abfällen wurden im gleichen Jahr 21 Genehmigungen erteilt, neun davon neu.

Internationale Abfallverbringungen:
Erteilung von Import- und Exportgenehmigungen für Abfälle

233 Genehmigungen wurden im Jahr 2011 geprüft. Hauptimporteure bzw. -exporteure waren die Niederlande, Frankreich, Dänemark, Italien, Luxemburg, Österreich.

2011 gelangten insgesamt
  • 6.596 Tonnen Abfälle aus Thüringen in sieben Länder und

  • 212.620 Tonnen Abfälle aus anderen Ländern nach Thüringen.

Weitere Aufgaben sind Kontrollen bei der Verbringung von Abfällen, die Mitarbeiter des Referates in Zusammenarbeit mit Zolldienststellen sowie dem Bundesamt für Güterverkehr durchführen.

2011 waren 23 Verdachtsfälle von illegalen Abfallverbrinung zu prüfen. In zwei Fällen wurde der Abfall wieder ins Ursprungsland zurückgebracht.

Zentrale Stelle für die Entsorgung gefährlicher Abfälle:
- Landesvertretung des Freistaates Thüringen im Rahmen der Ländervereinbarung "Gemeinsame Abfall DV-Systeme" (GADSYS)
- Durchführung des elektronischen Nachweisverfahrens im Freistaat Thüringen mit den Behörden und den Wirtschaftsbeteiligten
- Auswertung der elektronischen Verbleibskontrolle im Rahmen des Vollzugs der Nachweisverordung und Durchführung von Ordnungswidrigkeits-Verfahren (OWI-Verfahren)
- Registrierung der Wirtschaftsbeteiligten und Behörden zur Teilnahme am elektronischen Nachweisverfahren und Vergabe von Erzeugernummern

2011 wurden 164 OWi-Verfahren durchgeführt.
Seit Beginn des elektronischen Nachweisverfahrens wurden 393 ekektronische Register zur Überprüfung angefordert und 2.165 Registrierungen von
Wirtschaftsbeteiligten aus Thüringen zur Teilnahme am elektronischen Nachweisverfahren durchgeführt.

Widerspruchsbescheide:
Durchführung von Widerspruchsverfahren auf dem Gebiet des Abfallrechts für Ausgangsbescheide der Landkreise und der kreisfreien Städte.