Inhalt
Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst
Das Referat hat die Rechtsaufsicht im Bereich des Brandschutzes und des Rettungsdienstes sowie die Rechts- und Fachaufsicht über die Aufgabenträger im Katastrophenschutz.
Aufgaben des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe:
- Förderung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe
- Antragsbearbeitung, Mittelauszahlung und Verwendungsnachweisprüfung der Landeszuwendungen, insbesondere für den Bau von Feuerwehrhäusern, die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Funktechnik sowie zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren
- Überprüfung und Anerkennung von Werkfeuerwehren
- Aufsicht über die Tunnelfeuerwehr der Tunnelkette der BAB 71
- Bearbeitung von Anträgen für Brandschutzauszeichnungen der Angehörigen der Feuerwehren und verdienter Bürger
- Erstellen der Jahresstatistik des Freistaates Thüringen im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz
In den Freiwilligen Feuerwehren sowie den Berufs- und Werkfeuerwehren engagierten sich im Jahr 2010 insgesamt 65.066 Feuerwehrangehörige, davon 40.186 im aktiven Einsatzdienst, 13.671 in den Alters- und Ehrenabteilungen und 11.209 in den Jugendfeuerwehren.
Aufgaben des Katastrophenschutzes:
Eine Katastrophe im Sinne des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (ThürBKG) ist ein Ereignis, bei dem das Leben oder die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen, die natürlichen Lebensgrundlagen, erhebliche Sachwerte oder die lebensnotwendige Versorgung der Bevölkerung in ungewöhnlichem Ausmaß gefährdet oder geschädigt werden.
Um Hilfsmaßnahmen z. B. im Rahmen von Hochwasserereignissen effektiver durchführen bzw. absichern zu können, wurden im Freistaat Thüringen in den Jahren 2002 und 2003 vier dezentrale Katastrophenschutzlager eingerichtet.
- Es ist Aufgabe des Referates, die Beschaffung der Ausstattungen und Einsatzmittel zu planen und durchzuführen sowie diese zu kontrollieren.
- Zur Erfüllung der Aufgaben ergänzt der Bund die Ausstattung des Katastrophenschutzes in den Ländern mit entsprechenden finanziellen Mitteln. Im Referat werden diese Bundesmittel bewirtschaftet.
- Es wird ein Gefahrenkataster für den Freistaat Thüringen gepflegt.
- Die Übungsanmeldungen der Bundeswehr und ausländischer Streitkräfte werden bearbeitet.
Aufgaben im Bereich des Rettungsdienstes:
- Rechtsaufsicht über den bodengebundenen Rettungsdienst
- statistische Erhebung zum Einsatzgeschehen
- Erarbeitung der Jahresstatistik für den Freistaat Thüringen
- Gewährleistung der sicheren Verfügbarkeit der Luftrettungsmittel
- Vertragsverhandlungen zur Kostentragung und zur Durchführung der Luftrettung
Sämtliche Leistungserbringer des Rettungsdienstes in Thüringen leisteten im Jahr 2010 insgesamt 424.842 Einsätze (davon 9.845 Fehleinsätze). Im Rahmen der Luftrettung wurden 4.438 Einsätze geflogen.
Aufgaben im Bereich der Kampfmittelbeseitigung:
- Aufsicht über die beauftragten Unternehmen
- Erfassung der Gefahrguttransporte
- Überwachung der Kampfmittelsuche durch die Räumfirmen
Die entstehenden Kosten, insbesondere des Bergens, des Transportes und der Vernichtung der Kampfmittel werden grundsätzlich dem Eigentümer, auf dessen Grundstück die Munition gefunden wurde, auferlegt. Dieser kann bei uns einen Antrag auf Übernahme der Kosten stellen.
